Pfalz Stadt Mainz äußert sich zum drohenden Diesel-Fahrverbot

Vor der Gerichtsverhandlung über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Mainz wollen Vertreter von Stadt und Wirtschaft über denkbare Konsequenzen informieren. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wird dabei am Montag auch die in Mainz schon erfolgten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorstellen. Die Stadt hat unter anderem das Straßenbahnnetz deutlich erweitert und rüstet die Busflotte um, stößt dabei aber nach eigenen Angaben an Grenzen. „Der Flaschenhals, der beim Thema alternative Antriebsarten entsteht, ist wieder mal die deutsche Automobilindustrie“, sagte Ebling der Deutschen Presse-Agentur. „Sie kann vielfach von dem nicht liefern, was heute schon auf den Betriebshöfen willkommen wäre. Sie kommen mit dem Liefern nicht nach.“

Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt

Mainz verweist auf die gesunkenen Schadstoffwerte in der Stadt, auch beim vieldiskutierten Stickstoffdioxid. Einig ist sich die Kommune mit der Handwerkskammer Rheinhessen sowie der Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen, dass Fahrverbote vermieden werden sollen. Auch Kammervertreter wollen ihre Position am Montag erläutern. Zwei Tage später, am 24. Oktober, verhandelt dann das Mainzer Verwaltungsgericht über ein mögliches Fahrverbot in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Das Verfahren geht zurück auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe.