Pfalz Rheinland-Pfalz: Minderjährige Flüchtlinge oft mit falscher Altersangabe

Auch in Rheinland-Pfalz geben unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vermehrt ihr Alter falsch an: In 31 Prozent der Fälle im vergangenen Jahr waren diese Flüchtlinge tatsächlich älter, als sie angegeben hatten. Dies geht aus einer Antwort des Integrationsministeriums auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Die Zahlen umfassen Vorgänge in den Schwerpunktjugendämtern in Mainz sowie in den Kreisen Kusel und Mainz-Bingen. Daten für das Schwerpunktjugendamt Trier liegen nicht vor. Aus den Angaben könne allerdings nicht hergeleitet werden, dass jene angeblich minderjährigen Flüchtlinge, die älter als angegeben waren, tatsächlich bereits volljährig waren, erklärte Staatssekretärin Christiane Rohleder (Grüne).

Keine Anzeigen wegen Betrugs

Insgesamt gab es 2018 in den drei Schwerpunktjugendämter, die Zahlen vorlegten, 195 Altersfeststellungen, in 61 Fällen waren die Flüchtlinge älter als angegeben. In keinem dieser Fälle hätten die Jugendämter Anzeige wegen Betrugs erstattet beziehungsweise zu Unrecht geleistete Zahlungen zurückgefordert. Die Frage, wie das Alter von allein nach Deutschland einreisenden jungen Flüchtlingen zu ermitteln ist, wird seit der Bluttat von Kandel, bei der Ende 2017 einen 15-jährige Schülerin erstochen wurde, wieder heftig diskutiert. Bei dem Täter, einem jungen Afghanen, stellte sich durch eine Röntgen-Untersuchung heraus, dass er wahrscheinlich vier Jahre älter war als behauptet. Weil jedoch nicht ausgeschlossen werden konnte, dass er zum Tatzeitpunkt gerade noch minderjährig war, wurde gegen ihn nach Jugendstrafrecht verhandelt.