Pfalz Rheinland-Pfalz: Dreyer wirbt für Nahles als SPD-Chefin

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer unterstützt den Vorschlag für Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles als Parteivorsitzende. „Für ihre Bereitschaft, die SPD in dieser schwierigen Zeit zu leiten, bin ich ihr dankbar und ich bin sicher, dass sie diese Aufgabe gut meistern wird“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur. „Die SPD kann nicht führungslos bleiben. Es war deshalb richtig, dass Martin Schulz den Vorschlag gemacht hat, dass Andrea Nahles kommissarisch die Parteiführung übernimmt.“ Sie ergänzte am Dienstag: „Wir gehen jetzt heute in den Gremien diese Frage nochmal durch und beraten sie intensiv.“ Es gebe bisher die übliche Praxis, wenn jemand nominiert sei, dass die Person dann auch die Geschäfte übernehmen könne.

Rückzug von Schulz erwartet

An diesem Dienstag treffen sich Vorstand und Präsidium der SPD. Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz dort seinen Rückzug verkündet. Er hatte den Schritt erst für Anfang März nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union geplant und Nahles als Nachfolgerin vorgeschlagen.

Grummeln in der Partei

Mehrere Landesverbände lehnen eine vorzeitige Übergabe des Parteivorsitzes an Nahles ab. Die SPD-Vizechefin Dreyer sagte zu, Bedenken zu berücksichtigen. „Die Personalien, die schlagen natürlich jetzt quer. Deshalb müssen wir mit dieser Lage auch umgehen und müssen auch aufnehmen, dass es sehr viel Grummeln in der Partei gibt.“ Dreyer verwies auf das Entscheidungsrecht des Bundesparteitags für den Vorsitz: „Es geht ja nicht darum, eine neue Bundesvorsitzende sozusagen zu benennen.“ Die Wahl sei Sache der Delegierten.

Personaldebatten sollen enden

Dreyer wandte sich gegen die Diskussion über eine Urwahl der Parteivorsitzenden durch die Basis. Der SPD-Bundesparteitag habe entschieden, über die Frage im Rahmen des Erneuerungsprozesses zu diskutieren. „Ich halte die Debatte deswegen zum jetzigen Zeitpunkt für wenig hilfreich.“ Am Montag hatte Dreyer ein Ende der Personaldebatten in ihrer Partei gefordert.