Pfalz Paul soll als Vorsitzender des Medienausschusses abgewählt werden

Der Dienstag könnte ein Novum für den rheinland-pfälzischen Landtag bringen. Erstmals in der Geschichte des Landesparlaments soll ein Vorsitzender eines Ausschusses abgewählt werden. Konkret geht es um den AfD-Abgeordneten und Fraktionsvize Joachim Paul, der den Vorsitz des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik inne hat. Die drei Fraktionen der Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen sowie die oppositionelle CDU wollen ihn aus dem Amt des Vorsitzenden haben, als Grund nennen sie „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Ein anderer Programmpunkt steht nicht auf der Tagesordnung der Sitzung am Dienstag.

Streit zwischen Paul und Hering

Bereits im Vorfeld war es zum Streit zwischen Paul und Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) gekommen. Paul hatte Hering aufgefordert, die Sitzung zurückzunehmen - unter anderem, weil nicht ordnungsgemäß eingeladen worden sei. Hering wies dies zurück und betonte, er sei zur Einladung berechtigt und verpflichtet gewesen. An der Sitzung am Dienstag im Mainzer Abgeordnetenhaus will Paul nicht teilnehmen. Er könnte sich aber bei einer späteren Pressekonferenz der AfD-Fraktion anlässlich der kommenden Landtagssitzung äußern.

Für Paul ist es eine bewegte Woche. Er strebt abseits der Entwicklung im Ausschuss das Amt des AfD-Landeschefs an, will also Nachfolger von Uwe Junge werden. Ob ihm das glückt, wird sich an diesem Samstag (16. November) beim AfD-Landesparteitag in Bingen zeigen.