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Montag, 11. Februar 2019 - 12:54 Uhr Drucken

Pfalz-Ticker

Oberverwaltungsgericht in Koblenz richtet Senat nur für Asylfälle ein

Obwohl die Anzahl der Asylverfahren rückläufig ist, sind viele Gerichte überlastet. Symbolfoto: dpa

Obwohl die Anzahl der Asylverfahren rückläufig ist, sind viele Gerichte überlastet. Symbolfoto: dpa

Um den hohen Bestand an Asylverfahren abzubauen, wird das Oberverwaltungsgericht Koblenz einen zusätzlichen Senat eigens für diesen Bereich einrichten. Das kündigte der Präsident des Oberverwaltungsgerichts, Lars Brocker, am Montag in Koblenz an. Den Bestand bezifferte er auf 516 anhängige Asylklagen. Zwei zusätzliche Richterstellen seien mit dem im Dezember verabschiedeten Landeshaushalt geschaffen worden.

Anzahl neuer Fälle gesunken



Das Oberverwaltungsgericht ist die zweite Instanz für Asylklagen. Rechtlich bestehen hohe Hürden, um sich nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier, bei dem landesweit sämtliche Asylverfahren gebündelt sind, an das Koblenzer Oberverwaltungsgericht zu wenden. Die Anzahl der neuen Fälle sei im vergangenen Jahr zwar gesunken, aber die Verfahrensdauer habe sich erhöht, sagte Brocker. In Trier hat sich die Anzahl neuer Asylverfahren von 14.355 im Jahr 2017 auf 6110 mehr als halbiert. |kad