Pfalz Mainz: Medienausschuss wählt Vorsitzenden Paul ab

Der AfD-Politiker Joachim Paul ist nicht mehr Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Medienausschusses. Erstmalig in der Parlamentsgeschichte des Mainzer Landtags wurde ein Vorsitzender eines Fachausschusses seiner Funktion enthoben. Dem 48-jährigen Paul wurde eine Nähe zu rechtsextremistischen Gedankenguts vorgeworfen. Einstimmig stimmten die Abgeordneten für den Abwahlantrag, den die Ampelfraktionen SPD, FDP und Grüne zusammen mit der CDU-Opposition eingereicht hatten. Weil Paul selbst nicht zur Sitzung erschienen ist, wurde sie vom stellvertretenden Vorsitzenden Daniel Schäffner (SPD) geleitet. Paul hatte im Vorfeld die Rechtmäßigkeit der Sitzung in Frage gestellt.