Pfalz Landauer OB Hirsch (CDU) an Spitze des Städtetags gewählt
Der Oberbürgermeister von Landau, Thomas Hirsch (CDU), ist neuer Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz. Er folgt Bernhard Matheis (CDU), dem scheidenden Oberbürgermeister von Pirmasens. Die außerordentliche Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes wählte am Donnerstag in Mainz zudem den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zum stellvertretenden Vorsitzenden. Dieses Amt hatte bisher Michael Kissel (SPD) inne, der als Oberbürgermeister von Worms nicht erneut gewählt wurde. Hat Matheis in den vergangenen fünf Jahren, die er an der Spitze des Verbands stand, vor allem gegen die finanzielle Not der Städte in Rheinland-Pfalz gekämpft, will Hirsch „den Fokus öffnen“, wie er der RHEINPFALZ nach der Wahl sagte. „Wenn wir immer nur über Finanzen sprechen, werden das viele Leute irgendwann nicht mehr wahrnehmen“, sagte er. Die Daseinsvorsorge, zu der ein angemessenes Angebot an bezahlbarem Wohnraum gehöre ebenso wie ein leistungsfähiger Öffentlicher Nahverkehr, der demografische Wandel aber auch der Klimawandel seien Themen, denen sich der Verband widmen werde.
Im Herbst könnte erneuter Wechsel anstehen
Dem Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Ausgaben des Bundes für die Integration der Flüchtlinge zu reduzieren, bezeichnete er als „unvorstellbar“. Ebling sagte, er sehe das mit großer Sorge und verstehe den Vorstoß auch nicht. Von dem neuen Gutachten im Zusammenhang mit der Kommunal- und Verwaltungsreform, die die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit untersuchen soll, erwarten sich beide wichtige Anhaltspunkte. Bereits im Herbst könnte es erneut einen Wechsel an der Spitze des Verbandes geben, dann steht die Neuwahl in einer ordentlichen Mitgliederversammlung an. Sollte Ebling bei der Mainzer Oberbürgermeisterwahl im Amt bestätigt werden, würde er voraussichtlich Vorsitzender werden und Hirsch an die zweite Stelle rücken. SPD und CDU wechseln sich regelmäßig an der Spitze ab.
