Pfalz Koalitionsvertrag: Kerosinablass künftig veröffentlichen
Sollten die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien zustimmen, könnte das auch Auswirkung auf ein Thema haben, das in der Pfalz seit Monaten heiß diskutiert wird: Die Rede ist vom Treibstoffablass. Wie berichtet, haben Flugzeuge 2017 insgesamt 368 Tonnen Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen.
Schnelle Information auf Internetseite
In den 177 Seiten, die der Koalitionsvertrag umfasst, findet sich dazu auch eine kleine Passage. Wörtlich heißt es: „Wir wollen auf die Deutsche Flugsicherung einwirken, die Treibstoffschnellablässe zeitnah auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen.“ Genau das hat unter anderem die SPD im Mainzer Landtag immer wieder gefordert.
Derzeit keine Informationspflicht
Hintergrund ist, dass die Deutsche Flugsicherung bislang nicht dazu verpflichtet ist, die Öffentlichkeit von sich aus zu informieren, wenn ein Flugzeug in einer Notsituation Kerosin abgelassen hat. Meist kommen die Vorfälle nur durch Hinweise aus der Bevölkerung und Medienberichte ans Tageslicht.