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Mittwoch, 10. Januar 2018 - 16:58 Uhr Drucken

Pfalz-Ticker

Kandeler Bluttat: Landtagsauschuss sieht keinen Anlass für Sitzung

Die Internetseite der Integrierten Gesamtschule Kandel stand gestern im Zeichen der Trauer um die bei der Kandeler Bluttat getötete Schülerin Foto: ros

Die Internetseite der Integrierten Gesamtschule Kandel stand gestern im Zeichen der Trauer um die bei der Kandeler Bluttat getötete Schülerin Foto: ros

Die Debatte um mögliche Versäumnisse im Vorfeld der Bluttat von Kandel erreicht heute auch den Landtag. Auf Antrag der AfD-Fraktion steht das Thema auf der Tagesordnung des Innenausschuss. Der Integrationsausschuss lässt dagegen ungeachtet der Kandeler Ereignisse seine für den 17. Januar vorgesehene Sitzung ausfallen. Dort hätte es unter anderem um die umstrittene Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden gehen sollen. Dazu liegen dem Ausschuss Anträge von CDU und AfD vor. Die Sitzung war bereits Ende November – also vor dem Kandeler Tötungsdelikt – wegen einer Klausursitzung der SPD-Fraktion abgesagt worden. Man habe aufgrund der aktuellen Entwicklung zwar überlegt, was zu machen sei, sagte gestern die stellvertretende Ausschussvorsitzende Simone Huth-Haage (CDU, aber in der kommenden Woche sei kein Termin zu finden gewesen. Deshalb wird der Ausschuss erst am 15. Februar tagen.

Kritik der Opposition an Ministerin Spiegel



Dass sich die Opposition auf diesen Terminplan einlässt, ist überraschend. Denn sie hatte in den vergangenen Tagen Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) wegen ihres Festhaltens am bisherigen Verfahren zur Altersbestimmung minderjähriger Flüchtlinge mehrfach kritisiert. Forderungen der Opposition nach überregionalen Clearingstellen und konsequenten medizinischen Altersuntersuchungen hatte Spiegel eine Absage erteilt. Der Landtag selbst kommt am 24./25. Januar zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Die tödlichen Messerstiche



Eine 15-jährige Schülerin war am 27. Dezember in einem Drogeriemarkt in Kandel erstochen worden. Dringend tatverdächtig ist ihr Ex-Freund, ein nach Behördenangaben gleichaltriger Flüchtling aus Afghanistan. Er sitzt wegen Verdachts auf Totschlag in Untersuchungshaft. |ros

 

 

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