Pfalz Hessische Polizei-Affäre: Durchsuchung in Ludwigshafen

In der Affäre um mögliche rechtsextreme Netzwerke in der hessischen Polizei hat am Donnerstag der Pressesprecher des hessischen Innenministeriums, Michael Schaich, bestätigt, dass in diesem Zusammenhang am 12. Dezember die Wohnung eines verdächtigen hessischen Polizisten in Ludwigshafen durchsucht wurde. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Rheinpfalz (Ludwigshafen) wollte die Durchsuchung „weder bestätigen noch dementieren“. Er wies jedoch darauf hin, dass Beamte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz von den Vorwürfen nicht betroffen seien.

Sechs Beamte suspendiert



Das rheinland-pfälzische Innenministerium wollte zu dem Vorgang keine Stellung nehmen. In dem Fall liege die Zuständigkeit bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Sie ermittelt wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sechs Beamte wurden laut hessischem Innenministerium mittlerweile vom Dienst suspendiert. In einem privaten Whatsapp-Chat sollen fünf Polizisten rechtsextreme und fremdenfeindliche Inhalte ausgetauscht haben.

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