Pfalz Erster muslimischer Kita in Rheinland-Pfalz droht das Aus

Das Land beabsichtigt offenbar, die Betriebserlaubnis der Al-Nur-Kita des Moschee-Vereins Arab-Nil-Rhein in Mainz zu entziehen. Das Landesjugendamt hat eine förmliche Anhörung eingeleitet, sagte Detlef Placzek, der Leiter des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, im Bildungsausschuss des Landtags. Auch die Fortführung des islamischen Religionsunterrichts in der Stadt Mainz ist ungewiss, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).

Überprüfung nach Gutachten

Hintergrund sind Erkenntnisse des Verfassungsschutzes, wonach der auch beim Religionsunterricht als Ansprechpartner fungierende Arab-Nil-Rhein-Verein Bezüge zur Muslimbrüderschaft und zum gewaltlosen Salafismus unterhält. Im August hatte das Wissenschaftsministerium Gutachten vorgelegt, in denen es um die Anerkennung einiger muslimischer Verbände als Religionsgemeinschaften ging. Darin waren die – nicht neuen – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes unter anderem über den Arab-Nil-Rhein-Verein zusammengefasst. Daraufhin hatte das Bildungsministerium das Landesamt mit einer Überprüfung der Al-Nur-Kita beauftragt.
CDU und AfD hatten einen Sachstandsbericht im zuständigen Landtagsausschuss angefordert. Die Al Nur Kita ist die erste und einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz. Sie erhielt 2008 ihre Betriebserlaubnis.