Pfalz Dreyer: Nahles kann SPD wieder zusammenführen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer (SPD) traut der designierten SPD-Bundesvorsitzenden Andrea Nahles zu, die Partei wieder zusammenzuführen. Das sagte Dreyer am Mittwoch vor Journalisten in Mainz.
Die Juso-Versteherin
Es sei wichtig, dass die SPD wieder eine klare Führung habe. Nahles habe ein sehr gutes Gespür für die Partei. Dass sie polarisiere, wies Dreyer zurück. „Ich nehme sie anders wahr. Als Arbeitsministerin hat Andrea Nahles eine neue Rolle angenommen und ihre Fähigkeiten weiterentwickelt.“ Polarisiert habe sie seinerzeit als Juso-Vorsitzende. Positiv sei, dass sie die Jusos verstehe.
Wahl am 22. April
Der SPD-Bundesvorstand hat Nahles am Vortag einstimmig als Kandidatin für den Bundesvorsitz nominiert. Sie soll auf dem Parteitag am 22. April gewählt werden. Gleichzeitig wurde nach dem sofortigen Rücktritt von Martin Schulz als Parteichef der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz zum kommissarischen Parteichef ernannt. Scholz ist wie Dreyer Vizevorsitzender der SPD.
Nahles und Scholz können gut miteinander
Gegen den Plan, Nahles bereits die kommissarische Parteiführung anzuvertrauen, hatte es juristische Bedenken gegeben, weil sie bisher nicht dem Bundesvorstand angehört. „Es war eine sehr schnelle Entscheidung für Olaf Scholz“, sagte Dreyer. Er sei nicht nur zusammen mit Manuela Schwesig dienstältester stellvertretender Vorsitzende, er bringe auch aus der Zeit als Generalsekretär und als Arbeitsminister viel Erfahrung mit. Außerdem arbeite er gut mit Andrea Nahles zusammen. „Sie verstehen sich gut und vertrauen sich.“ Es gehe darum, mit Schulz die Zwischenzeit bis zur Wahl zu überbrücken.
Lang-Kandidatur: „Ich bin gespannt“
Zur Kandidatur der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lang als Bundesvorsitzende sagte Dreyer: „Ich bin gespannt.“ Auf SPD-Parteitagen könne sich jeder zur Wahl stellen.
Dreyer verteidigte die Entscheidung, das Personaltableau für die künftigen Ministerämter in der Großen Koalition mit der Union nicht vor dem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag zu benennen. Das würde den Entscheid überfrachten, sagte sie.