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Dienstag, 21. November 2017 - 16:45 Uhr Drucken

Pfalz-Ticker

Dreyer: Bei Neuwahlen muss SPD mit Erneuerung schneller sein

 Foto: dpa

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Sollte es nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen Neuwahlen geben (wir berichteten im Live-Blog), müssten die Abläufe zur Erneuerung bei der SPD beschleunigt werden. Das sagte am Dienstag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz. Sie kandidiert im Dezember auf dem SPD-Bundesparteitag als stellvertretende Bundesvorsitzende.

Die SPD wollte sich Zeit lassen



Nachdem die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September mit 20,5 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren haben, kündigten führende Parteifunktionäre an, sich in der Opposition erneuern zu wollen. Bundesvorsitzender Martin Schulz hat diesen Prozess eingeleitet, für den sich die Partei mehr als ein Jahr Zeit lassen wollte.

Dreyer wünscht sich keine Neuwahlen



„Sollte es zu Neuwahlen kommen, hätten wir nicht die Zeit, die wir uns gewünscht haben. Dann müssen wir schneller sein, brauchen eine ganz andere Regie“, sagte Dreyer. Die Zukunftsfragen seien bereits identifiziert, sie müssten für einen möglichen Wahlkampf schneller zugespitzt werden. Gleichzeitig sagte Dreyer, dass sie sich keine Neuwahlen wünsche. Sie gehe aber davon aus, dass die SPD an dem einstimmigen Beschluss des Parteitagspräsidium festhalte, für eine große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. „Frau Merkel hat es nicht geschafft, eine Regierung zu bilden“, sagte sie.

Verständnis für die FDP



Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende hätte so verhandeln müssen, dass sich auch die FDP in einem Bündnis mit Union und Grünen wiedergefunden hätte. Dreyer äußerte Verständnis für die Kritik ihres Wirtschaftsministers Volker Wissing (FDP), der an den Sondierungen teilgenommen hat und nach dem Scheitern einen „chaotischen“ Verhandlungsstil Merkels kritisierte.

Dreyer kritisiert Merkel



Auch sie habe bei den 64 Treffen, die sie in der vergangenen Legislaturperiode als Ministerpräsidentin mit Merkel hatte, festgestellt, dass deren Verhandlungsführung nicht zielorientiert sei, dass bei unstrukturierten Gesprächen kaum ein Ergebnis herauskomme, sagte Dreyer. Als Beispiel führte sie den Dieselgipfel Anfang September an, bei dem ein 500 Millionen-Euro-Paket zur Soforthilfe verabredet wurde. „Das Geld steht aber gar nicht zur Verfügung“, sagte Dreyer.

Ministerpräsidentin schützt ihren Minister



Dass Wissing drei Tage vor dem Scheitern der Verhandlungen Merkels Stil in einem Interview mit der RHEINPFALZ noch als „sachlich und konstruktiv“ bezeichnet hatte, erklärte Dreyer damit, dass niemand schlecht über Verhandlungspartner spreche, solange noch ein Funken Hoffnung bestehe. |kad

 

 

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