Schließen x

Anmelden

»Registrieren     »Passwort vergessen

Freitag, 25. Oktober 2019 - 19:03 Uhr Drucken

Pfalz-Ticker

Landau/Neustadt: Bahnstrecken-Elektrifizierung wieder unsicher

Die Bahnstrecke Neustadt - Landau - Wörth ist nicht elektrifiziert. Es sieht auch nicht so aus, als würde sich das bald ändern.

Die Bahnstrecke Neustadt - Landau - Wörth ist nicht elektrifiziert. Es sieht auch nicht so aus, als würde sich das bald ändern. ( Foto: van)

Die erhoffte Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt - Landau - Wörth ist alles andere als sicher – obwohl sie in den „verbindlichen Erläuterungen“ im Haushaltstitel der Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken aufgeführt wird. Darauf hat der Südpfälzer Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner (Grüne) hingewiesen. Das Bundesfinanzministerium hatte ihm im Haushaltsausschuss des Bundestages auf Anfrage mitgeteilt, dass die genannten Projekte nicht verbindlich seien. Als Begründung wurde genannt, dass dort die Abkürzung „u.a.“ stehe. Das steht eigentlich für „unter anderem“ und würde nach gängiger Lesart bedeuten, dass diese und weitere Projekte vorgesehen sind. Lindner kommentierte: „Man kann sich nur veräppelt fühlen.“ Ganz überraschend kam die Absage für Lindner aber nicht: „Wie befürchtet, hat sich das ohnehin völlig unterfinanzierte Elektrifizierungsprogramm und die Nennung der Strecke Neustadt-Landau-Wörth darin als absolute Luftnummer erwiesen.“ Die Bundesregierung habe immer noch kein Förderkonzept vorgelegt, um die Mittel aus dem 2019er Haushalt abrufen zu können. Diese seien nämlich bis zur Vorlage eines Konzepts gesperrt und würden deshalb wohl gar nicht ausgegeben. „Alles in allem entpuppt sich das Programm somit als reine PR-Aktion, mit der CDU und SPD ein Jahr lang schön Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, Sachsen und Brandenburg machen konnten“, meint Lindner. Seine Partei habe auch in diesem Jahr wieder einen Änderungsantrag vorgelegt, um das Programm mit einem Volumen von 300 Millionen Euro auszustatten und die Bundesregierung zur Vorlage eines Förderkonzeptes noch Anfang 2020 zu verpflichten.

|boe

Pfalz-Ticker