Zweibrücken Homburg: Oberbürgermeister Schneidewind vom Dienst suspendiert

Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) wurde am Mittwoch seines Amtes enthoben. Wie das saarländische Innenministerium mitteilt, hat das Landesverwaltungsamt in St. Ingbert als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde die vorläufige Suspendierung des Homburger Rathauschefs angeordnet.

Zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt

Am 21. Februar hatte das Saarbrücker Landgericht Schneidewind wegen dessen Rolle in der Homburger Detektiv-Affäre wegen Untreue im Amt in schwerem Fall zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Gegen dieses Urteil legte er Revision ein und erklärte, er wolle sein Amt als OB bis zum Ende des Revisionsverfahren ruhen lassen. Seither wird er im Rathaus von Bürgermeister Michael Forster (CDU) vertreten.

Suspendierung war notwendig

Weil das Beamtenrecht ein „Ruhenlassen“ des OB-Amtes jedoch nicht vorsieht, ist eine Suspendierung durch das Landesverwaltungsamt erforderlich. Diese ist nun am Mittwoch erfolgt. Zuvor hatte Schneidewind bei einer Anhörung im Innenministerium eine persönliche Stellungnahme abgegeben. Wie eine Ministeriumssprecherin mitteilte, sei bislang noch nicht über eine Kürzung von Schneidewinds Beamten-Bezügen entschieden worden. Dies erfolge in einem weiteren Schritt, da „für die Festsetzung der Kürzungshöhe eine detaillierte Prüfung und Kostenberechnung erforderlich“ sei. Schneidewind war verurteilt worden, weil er heimlich und ohne Wissen des Stadtrates ein Düsseldorfer Detektivbüro auf Mitarbeiter des Homburger Baubetriebshofs angesetzt hatte und damit eine Detektivrechnung von 329 000 Euro zu Lasten der Stadt ausgelöst hatte.