Freinsheim Freinsheim: Parkplatz-Projekt wird von der Tagesordnung abgesetzt

Der Parkplatz mit 84 Stellplätzen soll zwischen Burg- und Friedhostraße gebaut weden.
Der Parkplatz mit 84 Stellplätzen soll zwischen Burg- und Friedhostraße gebaut weden.

Der Bebauungsplan zum umstrittenen Parkplatz-Projekt wird in der Stadtratssitzung am Donnerstag (19 Uhr, VG-Rathaus) überraschend kein Thema sein: Bürgermeister Matthias Weber (FWG) wird beantragen, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.

„An die Verwaltung ist eine fachliche Information herangetragen worden, die wir erst klären müssen. Es ist deshalb nicht möglich, einen Satzungsbeschluss zu fassen“, teilte Weber am Mittwochabend mit. Wann der Satzungsbeschluss nachgeholt werden könne, sei noch nicht absehbar. Zu den genauen Gründen machte Weber keine Angaben.

Mit dem Bund der Steuerzahler, den die Bürgerinitiative zuletzt eingeschaltet hatte, um sich gegen den Parkplatz zu wehren, habe dies nichts zu tun, betonte er. Der Verband hält sich zwar zurück, was eine abschließende Bewertung zum Vorwurf, hier werde Steuergeld verschwendet, betrifft. Jedoch hatte Frank Senger, Leiter der Abteilung Haushalt und Finanzen des Landesverbands in Mainz, am Mittwoch gegenüber der RHEINPFALZ erklärt: „Wir können im Vorfeld der Stadtratssitzung nur an die Ratsmitglieder appellieren, ihre Entscheidung noch einmal genau zu prüfen.“ So lägen keine Zahlen darüber vor, wie ausgelastet die anderen Parkplätze der Stadt seien und mit welcher Auslastung man für den neuen Parkplatz rechne.

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