Rheinpfalz Denkzettel

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Sie sei »mit dem Herzen in Rheinland-Pfalz«, sagte Julia Klöckner.

Die Große Koalition in Berlin hat viel politisches Vertrauen verspielt. Bis zur Landtagswahl in Hessen in einer Woche ist bei den Volksparteien Stillhalten angesagt. So auch bei der CDU in Rheinland-Pfalz.

Bei den Volksparteien hofft man, die nächsten Wahlschlappen könnten moderater ausfallen als das Wählervotum in Bayern. Auch beim CDU-Landesparteitag in Lahnstein. Ein paar kritische Sätze der Landesvorsitzenden Klöckner und des Fraktionsvorsitzenden Baldauf in Richtung Berlin sollten genug sein. Der Rest: artiges Arbeiten, keine einzige kritische Wortmeldung aus den Reihen der Delegierten – viel Routine, Gelassenheit, fast schon etwas Langeweile, am Ende aber doch ein deutlicher Dämpfer für die Landesvorsitzende. Wenigstens in geheimer Wahl hat sich die Basis gerührt.

Aus den eigenen Reihen

Julia Klöckner ist seit 2010 Vorsitzende der Landes-CDU. Vor vier Jahren gaben ihr knapp 99 Prozent der Delegierten ihre Stimme. 2016 nach der verlorenen Landtagswahl schenkten ihr nur noch gut 85 Prozent der Parteitagsdelegierten das Vertrauen. Im Frühjahr wechselte Klöckner aus dem Mainzer Landtag ins Bundeskabinett nach Berlin. Die Staffelübergabe an Christian Baldauf an der Spitze der Landtagsfraktion ist durchaus reibungslos verlaufen. In Berlin versucht sie, mit Sacharbeit zu überzeugen. Endlich habe die Landes-CDU wieder eine Person aus den eigenen Reihen an der Spitze eines Bundesministeriums. Sie selbst mache das gerne, bleibe mit dem Herzen jedoch auch in Rheinland-Pfalz. So hatte Klöckner dem Parteitag ihren Wechsel noch einmal schmackhaft machen wollen. Den 80-Prozent-Denkzettel vermochte sie damit nicht abzuwenden.

Malu Dreyer an Dreierkoalitions-Spitze

Die CDU-Basis weiß, dass der Partei schwierige Zeiten bevorstehen. Im kommenden Mai sind Kommunalwahlen. Das wird kein Selbstläufer für die Partei, die sich als führende „Kommunalpartei“ im Land versteht. Noch überhaupt keinen Plan haben Partei und Fraktion, wie sie in zweieinhalb Jahren den langersehnten Regierungswechsel in Mainz schaffen könnte. SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer sitzt fest im Sattel an der Spitze einer weitgehend reibungslos funktionierenden Dreierkoalition. Die Spitze der Landes-CDU wird Gas geben müssen – und spätestens im Herbst nächsten Jahres klären, wer 2021 als Speerspitze gegen Dreyer antreten wird. Der Denkzettel von Lahnstein war ein erster Fingerzeig.

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