Rhein-Pfalz Kreis Kläranlagen: Fusion geplatzt

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Böhl-Iggelheim/Hassloch. „Möglich ja, wirtschaftlich nein!“ Böhl-Iggelheims Bürgermeister Peter Christ erklärt kurz und knapp, warum es mit der Fusion der beiden Kläranlagen Böhl-Iggelheim und Haßloch nicht geklappt hat. Dabei gibt der Christdemokrat unumwunden zu, dass er enttäuscht ist. „Es wird ja immer zur interkommunalen Zusammenarbeit aufgerufen. Jetzt hatten wir eine Möglichkeit gefunden, und es wird nichts draus.“ Bei ihrer gemeinsamen Sitzung am Donnerstagabend haben die beiden zuständigen Werkausschüsse der Gemeinden beschlossen, die Kläranlagen nicht zusammenzulegen, informieren Peter Christ und sein Haßlocher Amtskollege Lothar Lorch (CDU). Der Grund für diesen Beschluss: „Ein Zusammenschluss wäre zu teuer“, erläutert der Böhl-Iggelheimer Bürgermeister und nennt als Summe dafür rund 7,25 Millionen Euro. „Das Meiste davon wäre mit uns heimgegangen“, fährt Christ fort. Der Fusion einen Strich durch die Rechnung gemacht haben zwei Studien. Diese sollten zum einen die technische Machbarkeit analysieren und die entsprechenden Kosten aufzeigen. Zum anderen sollten die Auswirkungen der Zusammenlegung der beiden Werke auf den Abwasserpreis von Böhl-Iggelheim und Haßloch untersucht werden. Beide Bürgermeister waren sich bereits im Vorhinein einig darüber, dass eine Fusion der Kläranlagen nur unter der Voraussetzung stattfinden wird, dass sich sowohl für die Bürger von Haßloch als auch von Böhl-Iggelheim keine finanziellen Nachteile ergeben, schreiben die beiden Verwaltungschefs. Doch genau da lag bei den Studienergebnissen der Hase im Pfeffer. Die Studien hätten gezeigt, dass durch eine Zusammenlegung der beiden Klärwerke zwar der Abwasserpreis von Haßloch nur in sehr geringem Maße ansteigen würde. Auf der anderen Seite allerdings hätten die Böhl-Iggelheimer erheblich mehr für die Entsorgung der Klärwässer zahlen müssen, als wenn eine eigenständige Sanierung des Böhl-Iggelheimer Klärwerkes vorgenommen werden würde. Nach der Vorstellung der beiden Detailstudien waren sich alle Werkausschussmitglieder darüber einig, dass unter den gegebenen Umständen von einer Zusammenlegung der Kläranlagen Abstand genommen werden sollte, informieren die beiden Bürgermeister weiter. Dass das mit dem Zusammenschluss nicht klappt, heißt allerdings nicht, dass nichts weiter passieren wird. Denn die Böhl-Iggelheimer Kläranlage ist nach wie vor ein Sanierungsfall, der laut Christ nicht mehr aufgeschoben werden kann. Die Elektrotechnik müsse erneuert und auch Betriebsgebäude und Personalbereich müssten saniert werden. Die Kosten dafür beziffert Christ auf rund fünf Millionen Euro. Diese seien aber bereits im Wirtschaftsplan des Klärwerks berücksichtigt. Loslegen kann die Gemeinde im Prinzip sofort. „Die Pläne liegen fertig in der Schublade. In den kommenden Tagen schauen wir, wie wir die Sanierung realisieren können“, berichtet der Böhl-Iggelheimer Bürgermeister. Auch auf Haßlocher Seite bedauert Bürgermeister Lothar Lorch, dass die Fusion nicht zustandekommt: „Es wäre ein schönes und sinnvolles Beispiel für eine Zusammenarbeit von Kommunen sogar über Kreisgrenzen hinweg gewesen.“ Aber klare Vorgabe sei gewesen, dass keiner der beiden Partner Nachteile hätte. Ausschlaggebend waren aus seiner Sicht die enormen Mehrkosten gegenüber der ursprünglichen Berechnung: Zunächst seien die beiden Gemeinden von rund 5,2 Millionen Euro Gesamtkosten ausgegangen. Nun wären es zwei Millionen Euro mehr gewesen, und der Löwenanteil der Mehrkosten wäre bei der Haßlocher Kläranlage entstanden. Das hätte für Haßloch zwar keine Rolle gespielt, weil für den Fall eines Zusammenschlusses eine Anstalt des Öffentlichen Rechts (AÖR) geplant war, in die hauptsächlich Böhl-Iggelheim eingezahlt und Haßloch sein Klärwerk als Sachanlage eingebracht hätte. Aber eine minimale Erhöhung der Gebühren in Haßloch hätte es gegeben, und damit war der Plan aus Sicht des Großdorfs vom Tisch.

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