Rheinpfalz FDP setzt auf Erfahrung in Berlin

Auf ihrem Parteitag im rheinhessischen Nackenheim wählen die Liberalen den früheren Abgeordneten Manuel Höferlin als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Parteichef Wissing fordert Verantwortungsethik ein.

Überraschend deutlich setzte sich gestern der frühere Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin (43) aus Harxheim in Rheinhessen auf dem Landesparteitag der FDP in Nackenheim mit 112 Stimmen auf Platz eins der Landesliste durch. Thomas Schell, Fraktionschef der FDP im Ludwigshafener Stadtrat, erhielt 41 Stimmen, was der Anwalt als Achtungserfolg für sich verbuchte. Der zusammen mit Höferlin als Favorit gehandelte Mainzer David Dietz konnte nur 40 Stimmen auf sich vereinen. Am Rande des Parteitags hieß es, die Wahl Höferlins sei wohl auch als Reaktion auf die Anfänge der FDP-Landtagsfraktion zu verstehen. Im Mai war die Partei nach fünf Jahren außerparlamentarischer Opposition in den Landtag zurückgekehrt. Unter dem parlamentarisch unerfahrenen Fraktionschef Thomas Roth hatte es erhebliche Anlaufschwierigkeiten gegeben. Höferlin, der als IT-Berater selbstständig ist, konnte bis 2013 bereits zwei Legislaturperioden lang im Bundestag Erfahrung sammeln. Damals war er zusammen mit Rainer Brüderle, der in Berlin zuletzt FDP-Fraktionsvorsitzender war, und dem amtierenden Landeschef und rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing im Parlament. Bei der Wahl 2013 hatten die Liberalen den Wiedereinzug verpasst. Nach Umfragen werden ihnen aktuell zwischen fünf und sieben Prozent der Wählerstimmen zugetraut. Obwohl die Partei weder eine Frauenquote in der Satzung verankert noch der Parteivorstand eine Vorschlagsliste vorgelegt hat, landeten bei der Aufstellung auf den Plätzen zwei und vier jeweils eine Frau. Sandra Weeser (47), stellvertretende Landesvorsitzende der FDP, war die einzige Kandidatin für den zweiten Listenplatz, sie erhielt aber nur 71,5 Prozent der Stimmen. Die Betzdorferin ist seit Mai, als die FDP zusammen mit den Grünen unter der Führung der SPD die Landesregierung übernahm, Vizepräsidentin der Struktur- und Genehmigungsdirektion. Auf Platz drei wählten die 200 Delegierten mit 73 Prozent Mario Brandenburg aus Rülzheim im Landkreis Germersheim. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Lothar Ackermann aus Idar-Oberstein durch. Landeschef Wissing gab in seiner Rede einen Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf. Er sagte, in einer sich weltweit verändernden Politik, in der Hass Konjunktur habe und Strukturen zerschlagen würden, sei „Verantwortungsethik“ gefordert. Damit spielte er auf die Wahl Donald Trumps als US-Präsident an und auf den Austritt Großbritanniens aus der EU. Der Koalition aus SPD und CDU in Berlin warf Wissing vor, politische Mehrheiten nicht dazu zu nutzen, Dinge zum Wohl der Menschen zu verändern. „Die Große Koalition hat die Leute dem rechten Rand zugetrieben.“Bei der Bundestagswahl dürfe es nicht darum gehen, wer „die größte Show“ abziehe Die gesellschaftliche Mitte fühle sich vergessen. Es sei nötig, politische Lösungen zu finden, die die Menschen in ihrer Lebenswirklichkeit abholten.