Neustadt Angst vor noch mehr Autos

Ein Bauprojekt im Nordwesten Mußbachs beunruhigt die Anwohner rund um den Friedhof und den Bahnhaltepunkt. Sie befürchten zusätzlichen Verkehr. Bei einer Anwohnerversammlung wiesen sie darauf hin, dass die Straßen dort ohnehin schon stark belastet sind.

Das Bauprojekt an sich gerät bei der Anwohnerversammlung am Dienstag im Mußbacher Pfarrheim Sankt Johannes schnell in den Hintergrund. Prinzipiell stört es niemanden, dass auf dem Gelände der ehemaligen Hauptkellerei Rheinpfälzer Winzergenossenschaft zwischen Bahnlinie und Friedhof altengerechte Wohnungen entstehen sollen. Es ist der zusätzliche Verkehr, der den Leuten Sorge macht. Ein Mann zeigt Fotos, die dokumentieren, wie es an einem ganz normalen Morgen in der Straße „Am Stecken“ zugeht. Auf beiden Seiten der engen Straße sind Autos geparkt, durch die Mitte quälen sich zahlreiche Autos hindurch. Kurz vor 8 Uhr ist hier Hauptverkehrszeit: Die Grundschüler werden in die Schule gebracht. Stadtplaner Bernhard Adams kennt die Situation. „Ich verstehe ihre Not“, sagt er. Die Stadt habe aber gar nicht anders gekonnt, als die Bauvoranfrage positiv zu bescheiden. Niemand hört es gerne, Adams erklärt es dennoch mehr als einmal: „Das Projekt fügt sich in die Umgebung ein. Wenn wir es dennoch ablehnen, riskieren wir, dass wir schadensersatzpflichtig gemacht werden.“ Keine Rolle spiele bei der Entscheidung, welche Konsequenzen das Bauprojekt für die Belastung der Straßen habe. Viele haben dafür kein Verständnis: „Man kann doch nicht einen positiven Bescheid für einen Bau erlassen, ohne dass es eine Regelung für den Verkehr gibt.“ Adams: „Das ist per Gesetz so.“ Auch der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans, den der Stadtrat im Dezember gefasst hat, ändere nichts an der Situation. Solange ein Bebauungsplan nicht in Kraft sei, werde nach Paragraph 34 des Baugesetzbuches entschieden, was bedeute, dass der Bau sich in die Umgebung einfügen muss. Aber auch mit einem Bebauungsplan könne keineswegs ein generelles Bauverbot verhängt werden. Gut vorstellen kann der Stadtplaner sich, dass die Verkehrssituation durch den Ausbau eines landwirtschaftlichen Weges (Dorfschlittweg) verbessert wird. Dafür plädiere auch der Ortsbeirat, sagte Ortsvorsteher Dirk Herber. Allerdings gebe es Winzer, die dagegen seien. Außerdem würden die Anwohner der Straße „Am Hasenstein“ dadurch belastet. Und: Der Stadtrat müsse das Geld dafür bewilligen. Herbert Hery, der als einer der beiden Geschäftsführer der Firma Immobilien Hery GmbH für das Projekt zuständig ist, ist der Meinung, dass der zusätzliche Verkehr deutlich geringer sein wird als befürchtet. Die Zielgruppe für das altengerechte Wohnen sei die Altersgruppe 70 bis 85 Jahre. „Unsere Erfahrung zeigt, dass die meisten nicht mehr Auto fahren“, so Hery. Er geht davon aus, dass in den 20 altengerechten Wohnungen etwa 25 Menschen leben werden.