Speyer Speyer soll um 2000 Wohneinheiten wachsen

Am Mittwoch soll im Bauausschuss debattiert werden, wie Speyer wachsen kann. Danach soll der Stadtrat beschließen. Der SPD reicht das nicht.

Der Ergänzungsantrag der Sozialdemokraten für die Sitzung am morgigen Mittwoch (18 Uhr, Stadtratssitzungssaal) fordert, das Wohnraumkonzept auch „in den davon zentral betroffenen Gremien wie Umwelt-, Verkehrs- und Sozialausschuss“ zu diskutieren. Wie am 23. Juni und 16. August berichtet, hat die Stadt Platz für rund 2800 Wohneinheiten auf 50 Hektar identifiziert, die in den kommenden Jahrzehnten entstehen könnten. Zum Beschluss stehen das Wohnungsmarktkonzept sowie das „Flächenprogramm Wohnen“ und die Baulandstrategie, die etwa Modelle zur Bevorzugung Speyerer bei der Wohnraum-Vergabe vorsieht. Die Begründung für den SPD-Vorstoß: „Die bisherigen Arbeitssitzungen ersetzen unserer Meinung nach nicht eine Beratung in den Fachausschüssen.“ Man gebe damit eine Anregung der Beigeordneten Stefanie Seiler (SPD) weiter, so Fraktionsgeschäftsführer Philipp Brandenburger. Es handle sich um weitreichende Beschlüsse, die ein „Megathema“ für Speyer seien. Sie hätten Schnittmengen mit vielen Bereichen außerhalb der Baupolitik. Schließlich gehe es auch um die Planung von Verkehrs-, Grün- und Stellflächen, der ÖPNV-Verbindungen sowie die Gestaltung des Wohnumfeldes. Auch die städtischen Beiräte sollten beteiligt werden, so die SPD. Die Stadt plant bisher, das Konzept in der Stadtratssitzung am 19. Oktober endgültig zu beschließen. „Ich kenne den weiteren Terminplan nicht. Es könnte eventuell schwierig werden, diesen Termin zu halten“, sagt Brandenburger mit Verweis auf den Antrag seiner Fraktion. Dieser enthält auch die Bitte um Bürgerbeteiligung, die mit der Diskussion in städtischen Beiräten abgehandelt werden könnte. Es gebe unterschiedliche Beiräte, in denen neben Politikern Interessenvertreter säßen, so Brandenburger, etwa zum Tourismus. Breiter angelegte öffentliche Runden für alle Bürger würden wohl vor allem den finanziellen Rahmen sprengen, weil die Moderation teuer sei. „Für eine einfache Lösung wären wir natürlich offen“, betont er. Weiteres Thema im Bauausschuss morgen ist der Bebauungsplan „Am Russenweiher“, wo rund 150 Wohneinheiten entstehen sollen. Zu den zuletzt zum dritten Mal öffentlich ausgelegten Plänen hat es kleinere Änderungsvorschläge gegeben. Beschlossen werden soll der Plan am 19. Oktober; die Erschließung und Bebauung könnte sich anschließen.