Speyer Kostenfrei surfen in der Sommerfesthalle

Öffentliches, kostenfreies W-Lan kann nun möglicherweise doch nach Otterstadt kommen. Bisher waren die Anträge der BIO-Fraktion in den Ausschüssen aus Kostengründen gescheitert. Nun gibt es eventuell die Möglichkeit, EU-Fördergelder dafür zu beantragen. Das hat Werner Benedix (BIO) bei der Sitzung des Ortsgemeinderates Otterstadt am Mittwochabend gefordert.

BIO möchte längerfristig flächendeckend W-Lan in Otterstadt. Begonnen werden soll in den öffentlichen Gebäuden am Königsplatz sowie in der Sommerfesthalle. Das sei in Hinblick auf die 1000-Jahrfeier das Minimalziel, so Benedix. In einem weiteren Antrag möchte BIO auch W-Lan an den Bushaltestellen einrichten lassen. Bisher waren diese Anträge in den Ausschüssen abgelehnt worden. Nun erklärte Benedix: „Wie am 31. Mai 2017 in der Rheinpfalz berichtet, will die EU kostenloses Internet auch in entlegene Gemeinden bringen und stellt hierzu bis 2018 Fördergelder in Höhe von 120 Millionen Euro zur Verfügung.“ Laut Benedix würden die Fördergelder nach dem Windhundverfahren vergeben. Wer sie zuerst beantragt, bekommt sie. Bis zu 8000 Kommunen sollen davon profitieren. Projektstart ist 2018. Dennoch sei jetzt Dringlichkeit geboten, sagte Benedix. Allerdings sind im Moment noch keine Details zum Förderprogramm bekannt. Diese sollen erst Ende 2017 feststehen. Der Ortsgemeinderat Otterstadt hat nun einstimmig die Verbandsgemeindeverwaltung damit beauftragt, das Förderprogramm zu eruieren und wenn möglich einen Antrag auf Fördermittel zu stellen. Damit werde aber noch nichts in der Sache selbst beschlossen, es gehe nur um die Beantragung der Fördermittel, betonte Ortsbürgermeister Bernd Zimmermann (CDU). Kontrovers diskutiert wurde der Antrag der BIO-Faktion, ergebnisoffen zu diskutieren, ob ein barrierefreier Bürgerbus für mobilitätseingeschränkte Bürger in Otterstadt und eventuell in Waldsee eingerichtet werden kann. In einigen Nachbargemeinden sei dieses Modell erfolgreich, begründete Lothar Daum (BIO). Zimmermann stellte klar, dass ein Bürgerbus ein liniengebundener Bus sei, der zu festen Zeiten fährt. „Darum geht es ihnen doch gar nicht, sondern darum, dass die Oma, wenn sie zum Doktor muss, abgeholt wird“, sagte Zimmermann zu Daum. Ein solcher individueller Hol- und Bringdienst funktioniere nur im Rahmen der Nachbarschaftshilfe und an diesem Thema arbeite bereits der Seniorenbeirat, sagte der Ortschef. Er empfahl deshalb eine Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat. Ortsbeigeordnete Birgit Reichert (SPD) schlug vor, den Behindertenbeauftragten der Verbandsgemeinde mit einzubeziehen. „Ich möchte Sie bitten, hier keinen Antrag zu stellen, der an anderer Stelle schon bearbeitet wird, und dann als BIO-Antrag auszugeben“, sagte Zimmermann. Birgid Daum (BIO) zog den Antrag daraufhin zurück.