Speyer Irritationen ausgeräumt

Unternehmen in der ganzen Stadt seien mit der Bitte um eine freiwillige Tourismusabgabe angesprochen worden. Das teilte Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) bei der Stadtratssitzung gestern Abend auf Anfrage der SPD mit.

Die Ansprache der Unternehmen sei in mehreren Schritten erfolgt, sagte Eger im Stadtrat. Nachdem zunächst mit dem Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gesprochen wurde und dabei Bedenken ausgeräumt werden konnten, sei der Einzelhandel über die Leistungsgemeinschaft „Das Herz Speyers“ und den örtlichen Einzelhandelsverband in der Sache kontaktiert worden. Im dritten Schritt wurden große Gewerbesteuerzahler angesprochen. Laut Walter Feiniler (SPD) hat es bei einigen Unternehmern Irritationen gegeben, da sie kein Schreiben erhalten hätten. Eger stellte klar, dass sich grundsätzlich alle Unternehmen beteiligen könnten. Es seien nicht nur Gewerbetreibende in der Innenstadt angesprochen worden, sondern im ganzen Stadtgebiet. Allerdings habe die Verwaltung viele kleinere Einzelhändler aufgrund der Masse an solchen Betrieben nicht anschreiben können. Die Unterstützer sollen sich nach dem Willen der Stadt auf drei Jahre mit dem freiwilligen Beitrag binden. Das Geld werde für den Tourismus eingesetzt. Es könnte laut Eger beispielsweise für gedruckte Verkaufsführer, Internetseiten, für elektronische Informationsstelen, ein neues Wegeleitsystem oder für Stadtführungen zu Händlern oder Betrieben eingesetzt werden. Die Stadt wolle sich dadurch nicht aus der Finanzierung der Tourist-Info und des Stadtmarketings zurückziehen, stellte der Oberbürgermeister klar. „Die Resonanz bei der freiwilligen Tourismusabgabe ist recht gut“, so Eger. Er strebt – wie berichtet – 100.000 Euro im Jahr an. Später geklärt werden müsse, nach welchem Schlüssel und in welchem Gremium über die Verwendung der Mittel entschieden werden soll.