Pirmasens Stilgenbauer darf auf Knerr folgen

Der Pirmasenser Stadtvorstand bleibt vierköpfig. Mit den Stimmen der Rathauskoalition (CDU, Freier Wählerblock, FDP) lehnte der Stadtrat gestern Abend einen Antrag von SPD und Grünen ab, nach dem Ausscheiden der ehrenamtlichen Beigeordneten Helga Knerr (FWB) die Stelle nicht mehr zu besetzen (wir berichteten).

Weil Knerr demnächst aufhört – als wahrscheinlicher Nachfolger wurde allerdings Jürgen Stilgenbauer (ebenfalls FWB) bereits vorgestellt –, sei es eine legitime Frage, ob an der Spitze der Stadt noch drei Hauptamtliche und ein Ehrenamtlicher stehen müssen, sagte Hermann Schulz, Fraktionssprecher der Grünen. Der Anzug der Stadt, der einmal für 60.000 Einwohner geschneidert worden war, „fällt heute bei etwas über 40.000 Einwohnern zu groß aus“, begründete Gerhard Hussong, Fraktionschef der SPD, den Antrag zur Verschlankung der Stadtspitze. Die Replik von Oberbürgermeister Bernhard Matheis folgte auf dem Fuß: Das Bild des zu weiten Anzugs gebe die Realität der Verwaltungsarbeit nicht wieder. Im Jahr 1960 seien (bei über 60.000 Einwohnern) bei der Stadtverwaltung Pirmasens nur etwa halb so viele Mitarbeiter beschäftigt gewesen wie heute (fast 1000 Personen). Das hänge mit dem Zusatz an Aufgaben zusammen, die die Verwaltung zu bewältigen habe. Matheis nannte als Beispiele die Erweiterung der Kita-Plätze plus die Einstellung von Erzieherinnen, die Aufgaben, die durch Strukturwandel und Konversion zu bewältigen waren, oder den Straßenausbau über wiederkehrende Beiträge. Das alles müsse verwaltungstechnisch umgesetzt werden, deshalb sei die vierköpfige Verwaltungsspitze für Pirmasens angemessen, so Matheis. Denis Clauer, Fraktionsvorsitzender der CDU, blieb bei seiner These, SPD und Grüne wollten mit ihrem Antrag nur das Sommerloch füllen. Hätten sie im Rathaus die Mehrheit, würden sie das Amt der ehrenamtlichen Beigeordneten nicht abschaffen wollen. Zumal die SPD selbst überlegt habe, einen Kandidaten für die Wahl des Ehrenamtlichen ins Rennen zu schicken. Andreas Burkhardt (Wir-Fraktion) meinte, wenn die Stadt beim Personal spare, sollte sie das auch im Stadtvorstand tun. Das Amt der ehrenamtlichen Beigeordneten sei nur dem Koalitionspartner FWB geschuldet, um die Mehrheit im Stadtrat zu sichern. Überhaupt sei es doch eigentlich das Amt des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten, das dem FWB zustehe, ergänzte Schulze. Einen weiteren Aspekt brachte Hussong ins Spiel: Zusätzliche Aufgaben hätten auch andere Kommunen zu bewältigen – und Landau beispielsweise schaffe dies mit drei Hauptamtlichen an der Stadtspitze.

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