Rheinpfalz Ortsbürgermeisterin hört auf

Der Gemeinderat will laut Ortsbürgermeisterin Sabrina Müller mit den Ausschreibungen zum Ausbau der Wengelsbacher Straße wie gep
Der Gemeinderat will laut Ortsbürgermeisterin Sabrina Müller mit den Ausschreibungen zum Ausbau der Wengelsbacher Straße wie geplant weitermachen.

Sabrina Müller gibt ihr Amt als Ortsbürgermeisterin zum Ende des Jahres auf. Das teilte sie bei einer Sitzung des Gemeinderates Schönau am Montagabend mit. Sie habe ihre Entscheidung aus privaten Gründen getroffen.

Zum Jahresende wolle die Ortsbürgermeisterin aus Schönau wegziehen. Das sei aus beruflichen Gründen notwendig, sagte sie. „Meine Entscheidung hat nichts mit dem Amt an sich zu tun. Das werde ich bis Ende des Jahres weiter ausüben“, sagte Müller. Durch ihren Wegzug verliert sie automatisch das Amt der Ortsbürgermeisterin, wie Verbandsbürgermeister Michael Zwick, der bei der Ratssitzung anwesend war, auf Nachfrage mitteilt. Denn eine Voraussetzung für das Amt der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister ist, dass sie ihren ersten Wohnsitz in der Gemeinde haben, für die sie ihr Amt ausüben. Nach dem Ausscheiden der Dorfchefin wird der erste Beigeordnete Rudolf van Venrooy die Geschäfte übernehmen – kommissarisch, bis die Stelle neu besetzt ist. Innerhalb von drei Monaten muss dann ein neuer Ortsbürgermeister gewählt werden, erklärt Zwick. Sabrina Müller ist seit knapp dreieinhalb Jahren Ortsbürgermeisterin von Schönau. Sie kandidierte, nachdem Michael Boeck, der das Amt 20 Jahre innehatte, sich nicht mehr angetreten war. Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 trat Müller als Einzelbewerberin an und wurde mit 73,4 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Wengelsbacher Straße Mit der Ausschreibung zum Ausbau der Wengelsbacher Straße werde man wie geplant weitermachen, sagte Müller in der Sitzung. Zum Antrag auf einstweilige Anordnung, den Ausbaugegner Martin Stritzinger beim Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße gestellt hatte (wir berichteten am 7. September), teilte Zwick am Rande der Sitzung mit, die Verbandsgemeindeverwaltung habe das Schreiben erhalten und eine Stellungnahme vorbereitet. Näher äußern wollte Zwick sich nicht, bis die Stellungnahme dem Gericht vorliegt. Die Frist dafür verstreicht morgen. Wiederkehrende Beiträge Der Ausbau der Wengelsbacher Straße spielte am Rande auch beim Thema wiederkehrende Beiträge eine Rolle, mit dem der Rat sich beschäftigte. „Dass die Wengelsbacher Straße betroffen ist, ist aber zweitrangig“, betonte Zwick. Vielmehr gehe es darum, dass Anwohner gegen die in Schönau verschickten Bescheide gerichtlich vorgingen. Das Neustadter Verwaltungsgericht beanstandete daraufhin mehrere Punkte. Unter anderem bemängelte es widersprüchliche Angaben zur Fälligkeit der Beiträge: in der Satzung sei von drei Monaten die Rede, im Bescheid von einem. Der Rat beschloss deshalb einstimmig eine entsprechende Änderung der Satzung. Auch beim Punkt Straßenbauprogramm musste der Rat nachbessern. Seit dem Jahr 2016 werden die wiederkehrenden Beiträge nach einem Modell abgerechnet, bei dem die Kosten auf die kommenden fünf Jahre verteilt werden. Vor diesem neuen Modell wurden die Beiträge jährlich abgerechnet – so, wie sie angefallen waren. Im aktuellen Fünf-Jahres-Zeitraum wurden jedoch auch Kosten aus dem Jahr 2015 erhoben, die aber noch nach dem alten Modell abzurechnen sind. Der Rat beschloss einstimmig, das Jahr 2015 gesondert abzurechnen. Neues Ratsmitglied Der Rat gedachte bei seiner Sitzung seinem verstorbenen Mitglied Monika Berger mit einer Schweigeminute. Bergers Platz im Rat nimmt Wilfried Rutz ein, der zudem einstimmig als neues Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt wurde.

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x