Rheinpfalz Gegen Verschmutzer vorgehen

Diskussionen gab es am Donnerstag im Herschberger Gemeinderat wegen der Benutzungssatzung für gemeindliche Feld- und Waldwege. Marcus Wagner war an einer solchen gelegen, da durch die Landwirtschaft die Wege erheblich verschmutzt und nicht gereinigt werden. Im Diskussionsverlauf kristallisierte sich heraus, dass es sich wohl um einen einzigen Landwirt handelt.

Die übrigen Landwirte reinigen die Strecken offenbar. Weil der Dreck von den gemeindlichen Wegen auch auf die Straße getragen werde, sei aus seiner Sicht eine Benutzungsordnung notwendig, so Wagner. Denn durch den Schmutz werde es auch gefährlich für Rad- und Motorradfahrer. Es brauche eine Handhabe gegen uneinsichtige Verschmutzer. Man sei 100 Jahre ohne Benutzungsordnung ausgekommen, gab Bürgermeister Manfred Biedinger zu bedenken. Die Problematik der Verschmutzung wurde schon von allen gesehen. „Aber willst du jetzt wegen einem eine Satzung machen?“, fragte Klaus Bohl und erklärte: „Ohne die Landwirte gäbe es die Wege gar nicht.“ Das stimme so nicht, entgegnete Lydia Westrich. Für die Wegeherstellung hätte es Zuschüsse von 80 bis 90 Prozent gegeben. Und Zuschüsse kämen aus Steuermitteln. Die Wege habe also in erster Linie der Steuerzahler finanziert, nicht die Landwirtschaft, stellte sie klar. Vier Ratsmitglieder stimmten gegen eine Benutzungsordnung, zwei dafür und zwei enthielten sich. Die Triftstraße steht in Herschberg als nächste auszubauende Straße im Plan. Wenn alles gut geht, könnte die 150 Meter lange Straße 2018 ausgebaut werden. Der Rat gab grünes Licht für die grundsätzliche Ausbauvariante. Wegen der Topografie – die Straße weist in Längsrichtung und Querrichtung Gefälle auf – wird auf einen niveaugleichen Ausbau von Straße und Gehweg verzichtet. Es sollen Bordsteine eingebaut werden. Diese hätten den Vorteil, dass sich dort das Wasser besser fassen lasse, erläuterte Jürgen Haag vom Planungsbüro sdu-Plan aus Waldfischbach-Burgalben. Ratsmitglieder und anwesende Anlieger bestätigten, dass bei den gehäuft auftretenden heftigeren Regenereignissen das Wasser über die Straße schieße. Damit dieses nicht bei gleichem Niveau von Straße und Gehweg auf Privatgrundstücke läuft, soll es durch Bordsteine aufgehalten und gefasst werden. Aus Haags Sicht ist ein weiterer Vorteil der Bordsteine, dass diese aktuell in besserer Qualität geliefert werden als die Rinnenplatten für den niveaugleichen Ausbau. Hier häuften sich Qualitätsmängel. Ausgebaut wird die Straße mit einer Fahrbahnbreite von fünf Metern, inklusive 30 Zentimetern Rinne auf beiden Seiten. Die Straße wird asphaltiert. Der Gehweg, der teils auch Höhenverschwenkungen aufweist, wird dort, wo es möglich ist, begradigt und im Schnitt 1,50 Meter breit werden. Kanal und Wasserleitung werden gleichfalls erneuert. Nachdem die grundsätzliche Ausbauvariante beschlossen ist, werden jetzt die Ausbaukosten kalkuliert. Dafür wurden auch Bodenproben genommen, um festzustellen, ob die vorhandene Teerschicht mit Schadstoffen belastet ist. Davon sei nach derzeitigem Stand auszugehen, was die Entsorgungskosten nach oben treiben würde. Die Kostenkalkulation wird benötigt, damit die Gemeinde den Antrag auf Zuschüsse aus dem Investitionsstock des Landes stellen kann. Der Anteil der Bürger am Straßenausbau wird über wiederkehrende Beiträge gedeckt.

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