Neustadt Falschparken: Krist kündigt Kontrollen an

Das Ordnungsamt kündigt zusätzliche Kontrollen an.
Das Ordnungsamt kündigt zusätzliche Kontrollen an.

Als Reaktion auf die Klagen der Feuerwehr über mangelnde Kontrollen von Falschparkern, die die Arbeit der Rettungsleute behindern, kündigte Ordnungsdezernent Georg Krist (FWG) gestern verstärkte Kontrollen an. Außerdem soll das Personal aufgestockt werden.

Als aktuelles Beispiel für Fahrzeughalter, die die Arbeit der Rettungsleute behindern, nannte Neustadts Feuerwehrchef Stefan Klein die Parkflächen der Wehr in Hambach (wir berichteten gestern). Diese würden regelmäßig von Schwimmbadbesuchern in Beschlag genommen, ohne dass das Ordnungsamt etwas dagegen unternehme. Krist reagierte umgehend auf den RHEINPFALZ-Bericht. „Wir werden dort kontrollieren und auch abschleppen.“ Die Verwaltung wähle aber den „bürgerfreundlichen“ Weg und fordere die betroffenen Fahrzeughalter zunächst per Durchsage im Schwimmbad auf, ihr Fahrzeug zu entfernen. Gleichzeitig wies Krist auf die personellen Probleme des Ordnungsamtes hin. Zwei von acht Mitarbeiter fielen durch eine Dauererkrankung aus, diese Woche fehlten weitere zwei, die ebenfalls erkrankt seien. Diese Engpässe sollen nun aber behoben werden. Die Abteilung wird für die Verkehrsüberwachung sofort eine zusätzliche Kraft bekommen, quasi als Ersatz für die Langzeitausfälle, darüber hinaus soll im neuen Stellenplan eine weitere Stelle ausgewiesen werden. „Mehr Überwachung und Kontrolle geht nur mit mehr Personal“, so Krist. Die beiden zusätzlichen Stellen im Vollzugsdienst, die der Stadtrat bereits genehmigt habe, müssten davon getrennt betrachtet werden. „Da geht es um andere Aufgaben, die durch den Bedarf an mehr Sicherheitsmaßnahmen entstanden ist, beispielsweise bei Weinfesten oder anderen größeren Veranstaltungen.“

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