Neustadt „Baubeginn frühestens 2018“

Die Container, die während der Bauzeit als Ausweichquartier genutzt werden sollen, stehen seit dem vergangenen Jahr auf dem Schu
Die Container, die während der Bauzeit als Ausweichquartier genutzt werden sollen, stehen seit dem vergangenen Jahr auf dem Schulgelände.

Die Erweiterung ist vor allem deshalb erforderlich, weil die IGS seit dem Schuljahr 2014/15 am Standort Deidesheim eine Oberstufe hat. Bereits 2014 hatten die zuständigen Gremien des Kreises sich für einen Anbau ausgesprochen, außerdem sollte ein Teil der vorhandenen Gebäude umgebaut werden. Ein Planungsauftrag wurde an das in Mainz ansässige Architekturbüro Arges vergeben. Die Kreisverwaltung habe erstmals im September 2015 einen Zuschuss des Landes für Erweiterung und Umbau der IGS für die Sekundarstufe II am Standort Deidesheim beantragt, teilt Henning Henn, Pressesprecher des Ministeriums für Bildung, auf Anfrage der RHEINPFALZ mit. Zu dieser Zeit wurde noch an der Planung gearbeitet. Bei dieser Planung habe sich herausgestellt, dass der vorgesehene Umbau teilweise nicht wirtschaftlich wäre und deshalb ein Teil der vorhandenen Gebäude abgerissen und durch neue Gebäude ersetzt werden soll. Diese neue Planung hatte die Kreisverwaltung im April 2016 vorgestellt (die RHEINPFALZ berichtete). Es sei dies die wirtschaftlichste Variante, erklärte Frank Rüttger (CDU), für Bau zuständiger Zweiter Beigeordneter des Kreises, bei der Vorstellung der Pläne. Vorgesehen ist, dass zwei der drei Gebäudeteile, aus denen die IGS in Deidesheim derzeit besteht, abgerissen werden sollen: der Südtrakt und ein Zwischengebäude. Der Südtrakt soll mit einem dreigeschossigen Neubau ersetzt werden. Anstelle des Zwischengebäudes, das derzeit Süd- und Nordtrakt verbindet, soll ein umbauter und verglaster Steg entstehen. Rund 16 Millionen Euro sind an Gesamtkosten veranschlagt. Diese neue Planung habe die Kreisverwaltung im November 2016 bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) vorgelegt, berichtet der Pressesprecher des Bildungsministeriums. Bei der Prüfung der Planung und des Zuschussantrags habe sich der Verdacht ergeben, „dass die Planungsleistungen möglicherweise“ nicht entsprechend den Regeln des Vergaberechts ausgeschrieben wurden, berichtet Ministeriumssprecher Henn. Im März 2017 habe man der Kreisverwaltung Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen. Eine Stellungnahme sei am 3. August 2017, also nach fünf Monaten, eingegangen. „Diese konnte nach Auffassung von ADD und Bildungsministerium die Einschätzung der Vergabeprüfstelle nicht entkräften“, so Henn. Das habe zur Folge, dass die Planungskosten nicht gefördert werden und die Kreisverwaltung diese Kosten allein zahlen müsse. Unabhängig davon werden auch nicht die gesamten Baukosten gefördert, teilt Henn mit. Das Land bezuschusse grundsätzlich nur die Kosten für die Räume, die für die Oberstufe erforderlich sind, sowie für „pädagogisch bedingte Umbauten“. Nicht förderfähig seien dagegen Sanierungsmaßnahmen. Deshalb werde der als Ersatz für den derzeitigen Südtrakt vorgesehene Neubau „nicht oder nur zum Teil gefördert“. Um zu klären, was von den Kosten für den Ersatzbau förderfähig sei, müsse die Kreisverwaltung noch Unterlagen vorlegen. Wie viel Prozent der förderfähigen Kosten das Land übernehmen werde, könne man derzeit noch nicht sagen, so der Ministeriumssprecher. Wie die RHEINPFALZ berichtete, geht die Kreisverwaltung davon aus, dass das Land voraussichtlich 60 Prozent der förderfähigen Kosten übernimmt. Sina Müller, Sprecherin der Kreisverwaltung in Bad Dürkheim , teilt auf Anfrage mit, es würden „noch Klärungen zur Förderung durch das Land laufen“. Die Kreisverwaltung könne „nicht abschätzen, wie lange dies noch dauert“. Doch könne man davon ausgehen, dass der Baubeginn frühestens im zweiten Halbjahr 2018 sein werde. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Kreisverwaltung auf dem Gelände der IGS Container aufstellen lassen. Sie sollen während der Bauphase als Ausweichquartier für den Unterricht genutzt werden. Die Kosten für diese Container zahlt die Kreisverwaltung in Bad Dürkheim.

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