Neustadt Ab nächstem Jahr versenkbare Poller

Mit Pollern soll im kommenden Jahr das zeitweise Durchfahrverbot auf dem Marktplatz Deidesheim durchgesetzt werden. In diesem Jahr behilft man sich noch mit mobilen Schrankenzäunen. Über die Fragen „Schranken oder Poller“ und zu welchen Zeiten Autos verbannt werden sollen, haben die Mitglieder des Stadtrats lange diskutiert. Die CDU-Ratsmitglieder votierten mit ihrer Mehrheit von elf Stimmen für Poller.

Mit der Verkehrsregelung am Marktplatz „haben wir uns in der letzten Zeit sehr schwer getan“, erinnerte Bürgermeister Manfred Dörr (CDU) daran, dass Beschlüsse gefasst, wieder aufgehoben und geändert wurden. Die Fußgängerzone, als die der Marktplatz seit einiger Zeit ausgewiesen ist, „hat sich nicht als der große Wurf erwiesen“, gestand Dörr ein. An den Verbotsschildern werde „links und rechts vorbeigefahren“, was immer wieder zu gefährlichen Situationen führe. Ebenso chaotisch werde es, wenn große Autos in die engen Straßen in der Umgebung abbiegen und stecken bleiben. Zudem seien Inhaber von touristischen Betrieben in Schloß- und Bahnhofstraße von der Fußgängerzone nicht begeistert, weil die Zufahrt zu ihren Lokalen und Geschäften dadurch erschwert werde. Mit den Worten „solange ein Schlupfloch bleibt, wird dies genutzt“, verwies Dörr darauf, dass nur eine komplette Abriegelung des Marktplatzes etwas bewirke. Das wiederum sei nicht im Interesse von Betrieben am Marktplatz und in der Umgebung. Die Polizei werde die Einhaltung des Fahrverbots nicht kontrollieren, so Dörr. Wie Dörr berichtete, haben er und Verbandsbürgermeister Peter Lubenau (CDU) mit allen Betroffenen gesprochen. Dabei sei der Kompromiss entwickelt worden, dass der Marktplatz zu bestimmten Zeiten komplett gesperrt und zu den sonstigen Zeiten als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen wird. Herbert Latz-Weber (Grüne) kritisierte, dass die Ratsfraktionen nicht in die Gespräche eingebunden gewesen seien. Als „nicht optimal“ bezeichnete er die ausgehandelten Zeiten, dies sowohl hinsichtlich des Zeitraums Ostern bis 1. November, wie auch der Uhrzeiten. Geplant war, dass von montags bis freitags von 19 bis 23 Uhr, samstags von 16 bis 23 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 12 bis 23 Uhr nicht über den Marktplatz gefahren werden darf. Auch von Seiten der CDU wurde moniert, dass die Zeiten „ungeschickt“ seien. Eine Verlängerung um eine Stunde sei möglich, so Lubenau. Ein früherer Beginn, wie von Latz-Weber gefordert, widerspreche dem Wunsch der Betroffenen. Mit Ausnahme von Latz-Weber stimmten alle den auf 24 Uhr verlängerten Sperrzeiten zu. Schwieriger war die Frage „Poller oder Schranke“. Knapp 34.000 Euro sind an Kosten für zwei Poller und deren Einbau veranschlagt. Ausgaben von etwa 5500 Euro werden für Schranken geschätzt. Schranken seien billiger, aber unansehnlich, wenn sie geöffnet sind, so Dörr. Zudem seien die Anlieger gegen Schranken. Schranken sähen „ghettomäßig“ aus, meinte Stefan Hebinger (CDU). Zusätzliche Kosten entstünden, weil man jemand benötige, der die Schranken öffne und schließe. Auch gingen Schranken kaputt, wenn jemand dagegen fahre. Schranken würden geöffnet und nicht wieder geschlossen, die Poller gingen dagegen automatisch wieder hoch, argumentierte Joachim Reis (CDU). „Der Marktplatz ist unser Herzstücke und hat es verdient, dass er gut aussieht“, sagte der Beigeordnete Bernhard Oberhettinger (CDU). Das sei nur mit Pollern der Fall. Bei Schranken sei eine Beleuchtung erforderlich , so Walter Dönig (CDU). Poller seien weitaus teurer, das könne man sich angesichts der Haushaltslage der Stadt finanziell nicht erlauben, lautete das Argument der Schranken-Befürworter. „Für die kleinste Fußgängerzone Deutschlands ist das eine zu hohe Investition“, sagte Hans Joachim Schulze (SPD). Bei Pollern seien zudem Reparaturen teurer als bei Schranken, nannte FWG-Fraktionssprecher Franz Arnold einen weiteren Aspekt. Wie Lubenau erläuterte, sind die Poller mit Induktionsschleifen verbunden, so dass man vom Marktplatz auch zu den Schließzeiten der Poller wegfahren kann. Zudem sollen Feuerwehr, Polizei und die direkten Anlieger einen Handsender bekommen, mit dem sie die Poller „bei Notfällen“ öffnen können. Den Rettungsdiensten sei dies mit einer App möglich. Die Poller sollen auf beiden Seiten des Marktplatzes in die Mitte der Fahrstraße gestellt und die Beschilderung soll so installiert werden, dass man an den Pollern nicht links oder rechts vorbei fahren kann, so Dörr. Da die Poller-Regelung aus finanziellen Gründen erst im kommenden Jahr umgesetzt werden kann, soll nun der Marktplatz als verkehrsberuhigter Bereich ausgeschildert und samstags ab 16 Uhr bis sonntags 23 Uhr mit mobilen Schrankenzäunen gesperrt werden. |ann