Landau kurz notiert: Georg Schmalz jetzt als Parteiloser im Stadtrat

Stadtratsmitglied Georg Schmalz hat nach eigenen Angaben seinen Austritt aus der unter anderem von Bernd Lucke gegründeten Partei der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) erklärt. Er will dem Landauer Stadtrat künftig als Parteiloser angehören. Der Austritt hatte sich bereits angedeutet: Schmalz hat von Anfang an die Nichtteilname seiner Partei an der Bundestagswahl kritisiert. Schmalz hat nach eigenen Angaben an der Vorstandswahl der LKR am Sonntag in Hannover mitgewirkt. Der von Hans-Olaf Henkel, Ex-Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, vorgeschlagene Weg für die LKR habe ihn nicht überzeugt, vor allem habe ihn ein Vergleich mit den Parteien UKIP (Großbritannien) und Front National (Frankreich) in seiner Rede gestört, zum Nachdenken gebracht und zum Austritt bewegt. Nach der Bundestagswahl will sich Schmalz entscheiden, ob er mit anderen Ratsmitgliedern eine gemeinsame Fraktion bildet oder ob er in eine der anderen Parteien und Fraktionen wechseln wird, denn „nach einem Jahr im Stadtrat musste ich feststellen, einer ist keiner“. Einzelkämpfer wie Schmalz sind auch Jürgen Sauer (AfD) und Bertram Marquardt (UBFL). FDP-Mann Jochen Silbernagel hat sich der CDU-Fraktion als Gast angeschlossen. Weit über zwei Jahre, nachdem der Verfassungsgerichtshof die Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer gekippt hat, legt das Land einen Vorschlag für die Abgeltung der Kosten vor. Die Verbandsgemeinde Edenkoben soll 180.000 Euro bekommen, die Verbandsgemeinde Maikammer 100.000 Euro. Außerdem wurden den Kommunen bestmögliche Zuschüsse bei Investitionen zugesagt. „Mehr war rechtlich nicht drin“, so die beiden CDU-Bürgermeister Olaf Goausé und Karl Schäfer. Sie empfehlen den Verbandsgemeinderäten, diese Vereinbarung anzunehmen. Kreis süw