Kreis Südliche Weinstraße Kommentar: Bühne der Eitelkeiten

Persönliche Befindlichkeiten überlagern derzeit die Sachfragen im Herxheimer

Verbandsgemeinderat. In der Politik ist aber kein Platz für kindisches Gezänk.

Die Stimmung im Herxheimer Verbandsgemeinderat ist zurzeit nicht wesentlich besser als in einer zerrütteten Ehe. Der krachend gescheiterte Antrag von Bürgermeisterin Hedi Braun über ihre Gehaltserhöhung ist jedoch nur ein Symptom, die Ursache ist grundsätzlicher Natur. Denn seit die Parteilose in einem Interview mit der RHEINPFALZ ihre schlechte Beziehung zu ihrem Vorgänger und CDU-Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth öffentlich gemacht hat, hängt der Haussegen schief. Die Christdemokraten, die ebenfalls von ihr eine Watschn bekamen, haben das nicht vergessen. Die Atmosphäre zwischen Fraktion und Bürgermeisterin ist seit diesem Verbalscharmützel erkaltet. In der Gehaltsdebatte hat Braun es versäumt, die Fraktionen vorher anzusprechen. Gerade aufgrund der angespannten Lage sollte sie nicht nur Chefin der Verwaltung sein, sondern auch Chefkommunikatorin. Sie sollte Entscheidungen vorbereiten, erklären, Mehrheiten suchen – besonders deshalb, weil sie keine eigene Fraktion im Rücken hat. Stattdessen wollte Braun mit dem Kopf durch die Wand – und hat sich eine dicke Beule geholt. Anschließend auch noch beleidigt zu sein, passt nicht in dieses Geschäft. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat zurecht gesagt, dass Politik auch ein Kampfsport sei. Und wer in den Ring steigt, muss mit Angriffen rechnen. Die frühere Landrätin Theresia Riedmaier hat es vorgemacht. Sie hat über ihre komplette Amtszeit hinweg gegen eine bürgerliche Mehrheit regiert. Es gelang ihr aber oftmals mit Willen, Offenheit und Gesprächsbereitschaft, alle mit ins Boot zu holen und damit ihre Entscheidungen breit zu legitimieren. Braun betont nun, sie habe die Gehaltsfrage lediglich als Vehikel benutzen wollen, um dem Rat eine Art Vertrauensfrage zu stellen. Doch diese Lesart ist schwer zu vermitteln. Denn in anderen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße sind die Löhne der allermeisten Bürgermeister erst später hochgestuft worden – etwa bei Kurt Wagenführer in Annweiler oder Olaf Gouasé in Edenkoben. Dass manche im Rat nun aber sagen, eine Gehaltserhöhung sei angesichts der Rathaussanierung in Herxheim unangemessen, ist wiederum abwegig. Es geht um rund 415 Euro im Monat. Das sind Peanuts im Vergleich zu einem millionenschweren Bauprojekt wie diesem. Hedi Braun hat unbestritten neuen Wind ins Rathaus gebracht, sie ist ansprechbar, offen, sympathisch. Aber es darf nicht sein, dass der Verbandsgemeinderat zu einer Bühne für persönliche Eitelkeiten verkommt. Den Bürgern kann es piepegal sein, ob sich Bürgermeisterin und Rat mögen oder nicht. Sie sind gewählt, um der Verbandsgemeinde zu dienen. Darauf sollten sich alle Beteiligten besinnen.

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