Kreis Südliche Weinstraße „Aberwitzig“

Nicht unkommentiert stehen lassen möchte Klemens Kieffer, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Gemeinderat Steinfeld, die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Simon Deusch bei der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD (RHEINPFALZ vom 16. Juni). Deusch hatte Ortsbürgermeister Marc Steinbrecher (CDU) vorgeworfen, die Gemeinde „nur zu verwalten und nicht zu gestalten.“

„Die Einschränkung der Gestaltungsspielräume resultieren nicht zuletzt daher, dass 2014 fast einer Million Euro Schulden übernommen werden musste“, schreibt Kieffer in einer Stellungnahme. Es sei es richtig und verantwortungsvoll, dem Erhalt der bestehenden Infrastruktur Vorrang einzuräumen. Sehr wohl würde jedoch die Gemeinde gezielt weiter entwickelt. Kieffer nennt beispielhaft den Breitbandausbau mit Glasfasertechnologie. Die SPD habe im Rat trotz des kostenlosen Ausbaus gegen die Kooperationsvereinbarung gestimmt, gibt Kieffer zu bedenken. Nicht schlüssig sei die Kritik an der Sanierung der 30 Jahre alten Wiesentalhalle: Von der SPD seien die erforderlichen Maßnahmen im Zuge der brandschutztechnischen und energetischen Sanierung aus gutem Grund – nämlich dem Haftungsrecht – mitgetragen worden. Geradezu aberwitzig sei der Vorwurf, die Mängel seien auf den Bau in den 1980er-Jahren zurückzuführen. Die Folgeschäden eines nachweislich zu SPD-Zeiten unsachgemäßen Umganges etwa mit der Hallenelektronik, könnten kaum der Bauplanung vor 30 Jahren zugerechnet werden, so Kieffer.