Kusel Bezirkstag zu Gast

Die 29 Mitglieder des Bezirkstags – das Parlament der Pfalz – treffen sich am Dienstag, 22. August, 10 Uhr, im Horst-Eckel-Haus zu einer öffentlichen Sitzung. Es geht unter anderem um die Pfalzwerke. Bürger können vorab Fragen einreichen, die in der Sitzung beantwortet werden.

Der Bezirkstag will einen sechsköpfigen Beteiligungsausschuss bilden, der sich mit Angelegenheiten beschäftigt, die mit den Pfalzwerken zusammenhängen, sofern sie das Gemeinderecht berühren. Da der Bezirksverband Mehrheitsaktionär der pfälzischen Aktiengesellschaft ist, muss er bei bestimmten Entscheidungen einbezogen werden. Darüber hinaus soll für den Schulneubau des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation und des Karolinengymnasiums in Frankenthal eine Zweckvereinbarung über das Kooperationsprojekt geschlossen werden. Schließlich diskutiert der Bezirkstag über einen Antrag der Linken, die für das Biosphärenreservat Pfälzerwald eine Transparenz- und Motivationsoffensive fordern. Einwohner können bis zu drei Fragen an ihr Parlament stellen; diese sollen vorab an den Bezirksverband Pfalz, Postfach 2860, 67616 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de gerichtet werden.

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