Donnersbergkreis Weg zum Haushalts-Ausgleich noch weit

Auch in den nächsten Jahren wird es in Breunigweiler keine ausgeglichenen Haushalte geben. Es lasse sich zwar ein Trend in Richtung Besserung erkennen, doch sei der Weg zum Haushaltsausgleich noch sehr weit, sagte Ortsbürgermeister Marc Oliver Gerke (CDU). Einstimmig beschloss der Rat das umfangreiche Zahlenwerk 2015/2016.

Das laufende Haushaltsjahr schließt mit einem Fehlbetrag von 37.008 Euro ab, im nächsten Jahr sind es 4688 Euro. Erträge von 370.127 Euro sind zu erwarten. An die Verbandsgemeinde fließen 148.300, an den Kreis 124.000 Euro Umlagen. Die eingerechnet, belaufen sich die Aufwendungen auf 407.135 Euro. 2016 ist mit Erträgen von 396.000 und Aufwendungen von 400.688 Euro zu rechnen, was zu einem Fehlbetrag von 4688 Euro führt. Im Jahr darauf wird sich das Minus nochmals reduzieren, 2018 wird gar mit 1928 Euro Überschuss gerechnet. Jedoch sind wiederkehrende Beiträge für gemeindeeigene Grundstücke noch nicht eingerechnet, was das Ergebnis noch verschlechtern wird. In Breunigweiler würden Steuern und Gebühren in durchschnittlicher Höhe verlangt, betonte der Ortsbürgermeister. Man wolle Bürger und Grundstückseigentümer nicht allzu stark belasten. Erfreulich sei es, dass die Ortsgemeinde noch über liquide Mittel verfügt. Die Gemeinde sei weiterhin schuldenfrei, stellte Gerke fest. An Investitionen steht die Platzgestaltung Tiergarten/Bergstraße an, Dafür sind 2015 im Haushalt 7000 Euro (2016: 3000) vorgesehen. 2000 Euro sind veranschlagt für die Neugestaltung des Nebenraumes der Gemeindehalle. Rund 6000 Euro sind 2016 für die Gestaltung des Hallenvorplatzes vorgesehen. Durch den Fehlbetrag von 37.008 Euro verringert sich bis zum Jahresende das Eigenkapital auf 1,174 Millionen. Bei Einführung der Doppik betrug das Vermögen noch 1,16 Millionen Euro. Im Vergleich zu anderen verzeichnet Breunigweiler nur einen geringen Rückgang der Vermögenswerte. Der Finanzhaushalt sieht etwas besser aus. 333.945 Euro Einzahlungen stehen 355.676 an Auszahlungen gegenüber. Minus: 21.731 Euro. Im kommenden Jahr werden Einzahlungen von 359.945 Euro erwartet bei Auszahlungen von 349.430 Euro, was zu einem Überschuss führen wird. Steigen werden die Friedhofs- und Bestattungsgebühren. Dennoch liege man bei einem Verbandsgemeinde-Durchschnittswert, so der Ortsbürgermeister. Für ein Einzelgrab sind künftig 230 statt 210, für ein Doppelgrab 460 statt bisher 420 Euro fällig. Für ein Urnengrab sind 230 Euro statt 210 und für ein Wiesenurnengrab weiterhin 550 Euro zu zahlen. Die Benutzung der Leichenhalle kostet 70 Euro und somit 20 mehr bisher. Auflagen zur Gefahrenverhütung sind in der Gemeindehalle zu erfüllen. Das hat eine Ortsbesichtigung mit Fachleuten der Kreisverwaltung ergeben. So gilt es, Feuerwehr-Einsatzpläne und eine Brandschutzordnung vorzulegen. Dem Rat lagen dafür zwei nicht vergleichbare Angebote vor mit Preisen um 1700 Euro. Die Ratsmitglieder sehen noch Klärungsbedarf. Ist dies erledigt, darf Gerke eine Eilentscheidung treffen. Mit Angrenzern entlang des Verkehrswegs oberhalb der Pfrimmstraße wird die Ortsgemeinde Gespräche führen. Dabei sollen Möglichkeiten der Gestaltung des Wegs erörtert werden. Ergebnisse geht der Ortsbürgermeister dem Gremium dann zur Beratung vor. (llw)