Donnersbergkreis Aktuell: Altstadt: Rat für Aufhebung von Sanierungssatzung

«Rockenhausen.» Die Stadt Rockenhausen möchte in das Förderprogramm „Historische Altstadt“ aufgenommen werden – den Beschluss hierfür hatte der Stadtrat bereits im vergangenen Jahr gefasst. Für die Aufnahme notwendig ist die Aufhebung der bestehenden Sanierungssatzung. Ihr hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zugestimmt. Damit ist der Verwaltung zufolge „keine Förderung von Maßnahmen (privat und öffentlich) mehr möglich“. Maßnahmen, die allerdings bereits genehmigt seien, könnten weiter umgesetzt werden. Die öffentlichen Maßnahmen seien so gut wie abgeschlossen. Nachdem mittlerweile auch über die letzten noch offenen privaten Förderanträge entschieden worden sei, wie Stadtbürgermeister Karl-Heinz Seebald mitteilte, soll die Aufhebung der Satzung nun bekanntgemacht werden. Bereits im Dezember 2015 hatte der Rat beschlossen, dass die Bebauungspläne Altstadt-Nord und -Süd geändert werden sollen. Ziel sei, dem Einzelhandel in der Innenstadt ausreichend Gewerbeflächen zur Verfügung zu stellen. Noch ist diese Planung aber nicht abgeschlossen. Nun sprach sich der Rat ebenfalls einstimmig dafür aus, eine Veränderungssperre für die Innenstadt auszusprechen. Diese war durch die Aufhebung der Sanierungssatzung notwendig geworden. Die Veränderungssperre gilt zunächst für zwei Jahre, kann aber verlängert werden. Sie kann aber unter anderem auch außer Kraft treten, sobald die Bauleitplanung abgeschlossen ist. Teile von Rockenhausen waren am Dienstagabend zeitweise ohne Strom. Wie ein Sprecher der Pfalzwerke gestern mitteilte, kam es um 17.09 Uhr zu einer Störung im 20-Kilovolt-Netz. Die Versorgungsunterbrechung sei größtenteils im Minutenbereich gewesen. „Ein einzelner Umspannpunkt war 1:31 Stunden unversorgt“, so der Sprecher.

x