Kreis Kaiserslautern Kreis kompakt: Von der Leyen in der Steinalbhalle

Prominenter Besuch steht der Gemeinde Bann demnächst ins Haus: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommt am Montag, 14. August, in den 2200-Einwohner-Ort und spricht im Rahmen des Bundestagswahlkampfs ab 19 Uhr in der Steinalbhalle. Die Stippvisite kam auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer, die Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, zustande, teilt der Ortsbürgermeister von Bann, Stephan Mees (CDU), mit. Im Unterschied zur Sitzung vom 4. Juli hat der Gemeinderat Heiligenmoschel am Dienstagabend dem Änderungsvertrag zum Kommunalen Entschuldungsfonds (KEF) nun doch zugestimmt. Die Zusammenkunft musste aus formalen Gründen wiederholt werden. Am Dienstagabend gab das Gremium nun grünes Licht für die Veränderung des KEF-Vertrags. Dieser muss in allen Gemeinden neu berechnet werden, nachdem der Rechnungshof festgestellt hat, dass es Abweichungen in der Grundlagenermittlung gibt. Daraus ergeben sich neue Zahlen, aus denen die Einsparungen errechnet werden, die die Gemeinde zu erbringen hat. Künftig bekommt die Kommune deutlich weniger Geld vom Land aus dem KEF. Bisher flossen jährlich 5653 Euro in die Gemeindekasse, aufgrund der Neuberechnung werden es nur noch 3771 Euro sein (wir berichteten). Einige Ratsmitglieder monierten, dass Bürgersteige und Rinnen im Ort teilweise zuwucherten. Dies verunstalte des Ortsbild. Deshalb solle die Verwaltung den betreffenden Eigentümern eine Frist zur Reinigung setzen und ein Ordnungsgeld verhängen, sollten diese sich nicht um die Reinigung kümmern.