Eisenberg Eisenberg: Aufarbeitung der AfD-Ergebnisse steht an

Freut sich über seinen Wahlerfolg bei der Bundestagswahl: Gustav Herzog mit seiner Frau Uta am Wahlsonntag im Foyer des Rathause
Freut sich über seinen Wahlerfolg bei der Bundestagswahl: Gustav Herzog mit seiner Frau Uta am Wahlsonntag im Foyer des Rathauses in Kaiserslautern.

Das überdurchschnittliche Abschneiden der AfD in Eisenberg wird auch mit dem hohen Anteil von Migranten in Verbindung gebracht.

„Natürlich schockiert“, bewertet Rainer Wohnsiedler (SPD) das Wahlergebnis seiner Partei. Einziger Lichtblick für ihn: das Ende der Großen Koalition. „Wir werden uns in jedem Fall auch auf der Ebene des Gemeindeverbands mit dem Ergebnis auseinander setzen“, kündigt Wohnsiedler an. Die Ursache für das schlechte Abschneiden der SPD auch in der VG Eisenberg führt er auf die auf Bundesebene gemachten Fehler zurück. „Die AfD hat im gesamten Wahlkampf eine zu große Rolle gespielt, es ist nicht gelungen eigene Themen zu vermitteln, die Flüchtlings- und Migrationsdebatte hat alles überschattet“, so Wohnsiedler. Das sei gerade auch in Eisenberg besonders deutlich zu spüren, da die Stadt schon immer einen hohen Anteil an Bürgern mit Migrationshintergrund habe. Wohnsiedler vergleicht die Zahlen der Bundestagswahl aber auch mit denen der Landtagswahl. „Das ist für mich viel aussagekräftiger. Und im Vergleich zu dem schockierenden Ergebnis der Landtagswahl ist der Anteil der AfD-Wähler bereits um mehr als zwei Prozent in der VG Eisenberg gesunken“, resümiert er. Die CDU auf der VG-Ebene werde am 17. Oktober in einer Mitgliederversammlung eine ausführlich Analyse vornehmen, kündigte der stellvertretende Gemeindeverbandsvorsitzende, Martin Conrad an. Er findet vor allem alarmierend, dass in der VG Eisenberg der Anteil der AfD-Wähler über dem Durchschnitt des Landes liegt. „Das ist problematisch und die Quittung dafür, dass viele Dinge übersehen und im Bund falsch eingeschätzt wurden. Wir müssen uns seitens der CDU diesen Ergebnissen stellen und das genau aufarbeiten.“ Für den AfD-Kreisvorsitzenden, Alexander Eisnecker sind die Zahlen ein Erfolg. „Im Wahlkampf ist uns gerade von älteren Menschen immer wieder gesagt worden, dass sie sich vergessen fühlen, vor allem von der SPD. Gerade in Eisenberg und in Rockenhausen, war das eine oft zu hörende Aussage.“ Eisnecker betont, dass es der AfD gelungen ist, Sozialpolitik zu einem Thema ihrer Themen zu machen, was er auch auf die Arbeit der Landtagsfraktion zurückführt. „Wir wollen eine Politik für das eigene Volk machen, dabei die Themen Soziales und Arbeit nach vorn bringen“, sagte er. Auch die AfD will sich in den nächsten Tagen intensiv mit den Zahlen beschäftigen. Die Grünen in Eisenberg haben zwar erneut im Vergleich mit dem Bundesergebnis unterdurchschnittlich abgeschnitten, aber im Rahmen der üblichen Zahlen. „Wir werden hier stets nicht in dem Umfang gewählt wie im Bund“, so Ernst Groskurt, der allerdings mit dem Ergebnis seiner Partei insgesamt zufrieden ist. In der Jamaika-Koalition, die jetzt mit Merkels CDU und der FDP möglich wird, sieht er grundsätzlich eine Chance zur Gestaltung, auch wenn dies viele Kompromisse bedinge. „Wir haben so etwas ja auch im Kreis mit einer Zusammenarbeit, solche Kooperationen sind immer problematisch“, sagt er. Für Helmut Schmidt den Kreisvorsitzenden der Linkspartei sind die leichten Verbesserungen seiner Partei vor allem in der Stadt Eisenberg ein Grund sich zu freuen, allerdings kein Anlass um in großen Jubel auszubrechen. „Wir werden die Ergebnisse im Lauf der Woche analysieren“, kündigt er an. Dass die AfD ein solches Ergebnis erziele, das verdanke Deutschland Angela Merkel. „Merkel hat die bereits wieder untergehende AfD durch die Grenzöffnung erneut groß gemacht“, so Schmidt.

Alexander Ulrich stand im SWR Rede und Antwort.
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Ein geschlagener Xaver Jung verlässt das Rathaus.
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