Frankenthal Frankenthal: Flüchtlinge protestieren vor Rathaus

„Wir wollen leben“: Auf eine Plane haben die Männer geschrieben, was sie derzeit umtreibt.
»Wir wollen leben«: Auf eine Plane haben die Männer geschrieben, was sie derzeit umtreibt.

Rund 20 Bewohner der städtischen Notunterkunft auf dem Festplatz an der Benderstraße sind Donnerstagabend zum Rathausplatz marschiert, um dort ihrem Frust über die Situation in den Messehallen und über ihrer Ansicht nach fehlende Arbeitsmöglichkeiten Luft zu machen. Gegen 22 Uhr haben die letzten der Männer die Innenstadt verlassen und sind in ihr Quartier zurückgekehrt.

Kurz nach 17 Uhr legen die etwa 20 Männer Matratzen unter die Platanen auf dem Rathausplatz und lassen sich dort nieder. „Spontan“ sagt ihre Begleiterin Frédérique Buisson-Koch habe sich die Gruppe auf den Weg vom Festplatz in die Innenstadt gemacht. Der Auslöser ihr zufolge: die Unzufriedenheit mit ihrer Unterkunft allgemein und Ärger darüber, als Ein-Euro-Jobber mehr oder weniger ausschließlich auf dem Friedhof eingesetzt zu werden. Ihre Idee, mit der sie den Protest zum Ausdruck bringen möchten: Sie wollen auf dem Rathausplatz übernachten und nicht in den als Notunterkünfte genutzten Messehallen an der Benderstraße. Gegen 17.45 Uhr kommt der von seinem Büro über die Ereignisse verständigte Beigeordnete Bernd Knöppel (CDU) von einem Termin direkt zum Rathaus, eine gute Viertelstunde später ist auch Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) vor Ort, um mit der Gruppe zu sprechen. Gute zwei Stunden stehen beide den Männern Rede und Antwort. Der Dialog mit wechselnden Gesprächspartnern wirkt ruhig und sachlich. Währenddessen malen einige der Flüchtlinge ein improvisiertes Transparent: „Wir wollen Leben, wir wollen Freiheit, wir sind Menschen“, steht darauf.

Bis 22 Uhr demonstriert

Hebich signalisiert nach dem intensiven Austausch Verständnis für die Anliegen der Männer. „Diejenigen, die bereits seit 17 Monaten in den Hallen wohnen, sind erschöpft – gerade bei diesen Temperaturen“, sagte er. Von den Flüchtlingen seien auch Konflikte mit der Verwaltung angesprochen worden. Die Arbeitsmöglichkeiten seien, so seine Wahrnehmung, jetzt der Anlass, aber nicht die eigentliche Ursache für die gestrige Aktion gewesen, sagte Hebich der RHEINPFALZ. Er und Beigeordneter Knöppel wollten noch einmal prüfen, ob es Möglichkeiten für andere Beschäftigungen außerhalb des Friedhofs gebe. „Diese Situation ist unbefriedigend, aber schwer zu ändern“, sagten die beiden Politiker nach dem Gespräch mit der Gruppe. Hebichs Bilanz: „Die Botschaft ist auf beiden Seiten angekommen.“ Nach Informationen des Oberbürgermeisters verließ ein Teil der Flüchtlinge gegen 21 Uhr, der Rest gegen 22 Uhr den Platz.

Erste Umzüge sind geplant

Der Protest gestern auf dem Rathausplatz ist schon der zweite Vorfall diese Woche, bei dem Bewohner der im Januar 2016 auf dem Festplatz errichteten Hallen beteiligt sind. In der Nacht auf Mittwoch hatte – wie berichtet – eine Gruppe von 20 Flüchtlingen auf dem Gelände selbst ihren Unmut über die Wohnsituation bekundet und damit den Einsatz von 30 Polizisten ausgelöst. Die Verwaltung hatte daraufhin am selben Tag zugesagt, dass die 30 am längsten in den Notunterkünften untergebrachten Männer in der kommenden Woche in das städtische Wohnheim in der Albertstraße umziehen können und weitere Kapazitäten in von der Stadt angemieteten Wohnungen geprüft würden. OB Hebich – eigentlich derzeit im Urlaub – lobte  den Einsatz seines Parteifreundes Bernd Knöppel: „Er hat das schnell und gut gelöst und damit zu einer Entspannung der Lage beigetragen.“

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