Rheinpfalz Tourismuspläne in Rheinland-Pfalz auf dem Prüfstand
Der Landtag wird voraussichtlich diese Woche eine Enquete-Kommission zum Thema Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz einsetzen.
Der Antrag sieht ein umfangreiches Arbeitspensum für die Kommission vor: Sie soll nach einer gründlichen Bestandsaufnahme der touristischen Entwicklung seit dem Jahr 2005 unter anderem herausarbeiten, welche Reisetrends sich abzeichnen, welche „Entwicklungsbremsen“ es gibt und welche Chancen das Thema „nachhaltiger Tourismus“ in Rheinland-Pfalz künftig spielen könnte. Daneben soll sich die Kommission auch mit geeigneten Angeboten für Familien, der Barrierefreiheit im Tourismus und der Rolle der unterschiedlichen regionalen Angebote beschäftigen. Der Aufgabenkatalog umfasst insgesamt 16 Themenfelder. In den vergangenen Jahren besuchten jeweils rund neun Millionen Übernachtungsgäste Rheinland-Pfalz, dazu kommen jährlich schätzungsweise etwa 166 Millionen Tagesgäste. Der Tourismus gilt deshalb in Rheinland-Pfalz schon seit langem nicht nur als ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern auch als ein Standortfaktor mit weitreichenden Effekten: Er verbessert die Infrastruktur und somit auch die Attraktivität der Lebenssituation für die Bewohner des Landes. 2008 hatte das Mainzer Wirtschaftsministerium eine „Tourismusstrategie 2015“ vorgelegt, die vor allem auf Angebote in den vier Bereichen Wandern, Radwandern, Wein- und Weinkulturlandschaft sowie Gesundheit und Wellness setzte. In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, FDP und Grüne im Mai 2016 vereinbart, dass die Landesregierung eine „Tourismusstrategie 2025“ entwickeln soll. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) kündigte im September an, diese Aufgabe 2017 angehen zu wollen. Bis Ende des Jahres soll ein Ergebnis vorliegen. Dass nun parallel zum Wirtschaftsministerium sich auch der Landtag umfassend mit dieser Thematik befassen will, sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, nicht als unnötige Dopplung an. Der Tourismus sei ein Riesenmarkt, in der parlamentarischen Arbeit sei dieses wichtige Thema aber in den vergangenen Jahren „eher unterbelichtet“ gewesen, sagte Haller gestern. Die alte Tourismusstrategie sei 2015 ausgelaufen: „Deshalb ist es richtig, dass wir da jetzt gründlich rangehen.“ Haller geht davon aus, dass die Empfehlungen der Kommission in die neue Tourismus-Strategie 2025 der Landesregierung „mit einfließen werden“. Enquete-Kommissionen setzt der rheinland-pfälzische Landtag laut seiner Geschäftsordnung ein „zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte“. Sie legen dem Landtag einen Bericht zu ihren Ergebnisse vor, der in der Regel auch Empfehlungen auflistet. Eine Besonderheit von Enquete-Kommissionen ist ihre Zusammensetzung: Mitglied können nicht nur Abgeordnete sein, sondern auch Personen, die nicht dem Landtag angehören. Das ermöglicht, Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis einzubinden. In der neuen Tourismus-Kommission sollen so neben zwölf Abgeordneten auch sechs externe Experten mitarbeiten. In der vergangenen Legislaturperiode (2011-2016) wurden vom Landtag zwei Enquete-Kommissionen eingesetzt – und zwar zu dem Themen „Kommunale Finanzen“ und „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“. |ros