Rheinpfalz Taxifahrer in Sorge

Ob das örtliche Taxigewerbe weitere Konkurrenz bekommt, ist noch nicht entschieden.
Ob das örtliche Taxigewerbe weitere Konkurrenz bekommt, ist noch nicht entschieden.

«Neustadt.» Die Stadt überprüft zurzeit die Anträge auf sechs weitere Taxikonzessionen. Darüber informierte auf Anfrage die Stadtverwaltung. Bei den ansässigen Neustadter Taxiunternehmen sorgt die mögliche Zunahme der Konkurrenzsituation für Unruhe.

„Wir haben Angst um unsere Existenz“, sagt Yavuz Yildirim, Sprecher der Neustadter Taxivereinigung. Die Situation sei schon jetzt schwierig genug, nachdem vor zwei Jahren sechs neue Konzessionen erteilt worden seien. Davon wurde laut Stadt zwar eine widerrufen, aber dennoch: „Die haben inzwischen ihre Stammkundschaft, und wir merken das gewaltig“, klagt Yildirim. Zurzeit gibt es in Neustadt 29 Taxi-Lizenzen – pro Auto ist eine Lizenz nötig –, bis 2015 waren es 24. Die Erhöhung um sechs weitere Lizenzen auf dann 35 käme also einer Steigerung um fast 50 Prozent seit 2015 gleich. „Dann ist es aus“, sagt Yildirim. Auch leide die Qualität, wenn lauter neue Taxi-Fahrer unterwegs seien, die die Straßen schlecht kennen. Die Stadt hat noch keine Entscheidung getroffen. Laut Gesetz muss sie überprüfen, ob durch die Genehmigung weiterer Lizenzen „das örtliche Taxengewerbe in seiner Funktionsfähigkeit“ bedroht wäre. In dem Fall müsste ein Antrag abgelehnt werden, damit die „öffentlichen Verkehrsinteressen“ nicht beeinträchtigt werden, wie es im Gesetzestext heißt. Die Kommune muss also dafür Sorge tragen, dass die Konkurrenz nicht so stark wird, dass niemand mehr davon leben kann und in der Folge keine Taxis mehr fahren. Zuständig für die Prüfung ist der Fachbereich Ordnung, Umwelt und Bürgerdienste. Der Geschäftsführer des Verbands des Verkehrsgewerbes Rheinhessen-Pfalz in Kaiserslautern, Heiko Nagel, sagte, die Sorgen der Unternehmer seien verständlich. Allerdings sei die Entscheidung ja noch nicht gefallen. Berücksichtigt werden müssten unter anderem Nachfrage, Ertragskostenlage und Taxidichte. Wie viele Taxis eine Stadt „vertrage“, sei von außen schwer zu beurteilen, so Nagel. Das könne sich ändern und hänge von vielen Faktoren ab. Klar sei, dass in Ausnahmesituationen wie dem Weinlesefest in Neustadt oder dem Wurstmarkt in Bad Dürkheim der Bedarf nie ganz gedeckt werden könne. „Aber diese Feste dauern eben nur zwei Wochen.“

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