Rheinland-Pfalz Kommentar zum Grünenparteitag in Lahnstein: Grün ist die Hoffnung
Die kleinste der drei Regierungsparteien in Rheinland-Pfalz versucht sich in angespannter Lage Mut zu machen für die Bundestagswahl. Dafür wird es aber mehr als ein paar Schlagworte brauchen.
Bei ihrem Landesparteitag am Samstag in Lahnstein setzten die führenden Köpfe der Grünen alles dran, die von der Basis geschickten Delegierten in Stimmung für den Bundestagswahlkampf zu bringen. Allerdings wollte das nicht recht gelingen: Nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei den jüngsten Landtagswahlen und angesichts bescheidener Umfragewerte auf Bundesebene wirkt die Basis verunsichert. So wunderte es kaum, dass die aufmunternd gemeinte Bemerkung von Vorstandssprecher Josef Winkler kaum Lacher fand: „Falls es jemand vergessen hat, es ist bald Bundestagswahl. Der Landesvorstand hat es gemerkt.“ Ein Delegierter aus Trier konterte alsbald: „Dran denken allein reicht nicht“, die Grünen seien bequem geworden, müssten wieder „kampagnenfähig“ werden, sagt er. Und auch bei den Wahlzielen weiß man im Moment nicht genau, wie hoch man die Messlatte legen darf. Der Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner blieb tapfer bei seiner Feststellung, auf Bundesebene sei im September ein zweistelliges Ergebnis möglich. Mit der Klimapolitik wollen die Grünen im Bundestagswahlkampf punkten, aber auch ein wenig mit ihrer offenen Asylpolitik, mit dem Eintreten für gleichgeschlechtliche Partnerschaften oder mit der Warnung vor einer erneuten Großen Koalition. Dass die Menschen derzeit Themen wie innere Sicherheit möglicherweise mehr umtreibt, scheint ein Teil der Grünen zumindest zu ahnen: Fraktionschef Bernhard Braun gab den Delegierten gestern mit auf den Weg: Rheinland-Pfalz sei ein sicheres Land, und die Grünen hätten großen Anteil daran. Auch an der Wahlschlappe vor einem Jahr in Rheinland-Pfalz hat die Partei noch zu knabbern. Am Samstag wurden die Landesvorsitzende und die Schatzmeisterin neu gekürt, damit ist die Führungsriege komplett ausgetauscht. Das unerwartet gute Ergebnis von mehr als 90 Prozent Ja-Stimmen für die neue Landesvorsitzende Jutta Paulus ist Zeichen dafür, dass die Partei nach neuen Köpfen im Landesvorstand und nach neuen Impulsen giert.
