Rheinland-Pfalz Härtefälle: Kommunen prüfen erneute Mitwirkung

«MAINZ/BOPPARD.»Seit Monaten nehmen Vertreter der kommunalen Spitzenverbände nicht mehr an den Sitzungen der Härtefallkommission des Landes teil, die in Einzelfällen abgelehnten Asylbewerbern zu einem Verbleib im Land verhelfen kann. Nun scheint es Bewegungen in den Verhandlungen zwischen Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) und den Verbänden zu geben. Der Vorstand des Landkreistages beschäftigt sich heute mit dem Thema. Nach RHEINPFALZ-Informationen gibt es Signale für eine Rückkehr in die Kommission. Auf Anfrage sagte Geschäftsführer Burkhard Müller lediglich, es werde „ein konstruktives Ergebnis“ gesucht. Am Donnerstag trifft sich der Vorstand des Städtetages, der im März beschlossen hat, zunächst nicht mehr an den Sitzungen teilzunehmen. Hauptgeschäftsführer Wolfgang Neutz sagte, das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung. Der Sachstand sei unverändert. Spiegel führte persönliche Gespräche mit den Spitzen der Gremien. „Ich hoffe, dass wir uns auf eine Kompromisslinie verständigen können, auf deren Basis wir unsere Zusammenarbeit wieder auf stabile Beine stellen können“, sagte sie gestern.