Rheinland-Pfalz „Gebündelte Aktivitäten“

«Speyer/Bad Dürkheim.» Seit längerem tagten hinter verschlossenen Türen verschiedene Gremien, die sich mit der angestrebten Fusion befassten. Nachdem nun kürzlich der Verwaltungsrat des Landesvereins für Innere Mission (LVIM) seine Zustimmung für das Vorhaben signalisierte, wurden gestern die LVIM-Mitglieder informiert. Laut Satzung besteht der Verein aus mindestens 16 Personen. Wie mehrfach berichtet, kann nicht jeder Mitglied im LVIM werden. Die Aufnahme in den Verein erfolgt nur durch Beschluss der Mitgliederversammlung. Gestern erfuhr dieses Gremium die Eckpunkte einer gemeinsamen Absichtserklärung von LVIM und Diakonissen Speyer-Mannheim. Im Anschluss an das nichtöffentliche Treffen verschickten die zwei diakonischen Träger eine gemeinsame Presseerklärung. Die beiden Vorstände Karlheinz Burger und Rainer Doll werden darin folgendermaßen zitiert: „Wir schaffen mit dem Zusammenschluss ein leistungsfähiges Unternehmen mit klarem diakonischen Profil.“ Beide seien überzeugt, dass „gebündelte Aktivitäten und Kompetenzen sowie erweiterte Angebote die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens stärken“. Der Zusammenschluss werde „in jeder Hinsicht partnerschaftlich“ vollzogen. Sämtliche Aktivitäten des LVIM sollen künftig unter dem Dach der Diakonissen Speyer-Mannheim fortgeführt werden. Die Diakonissen übernehmen auch die Verpflichtungen des Landesvereins, heißt es weiter. Das beziehe sich sowohl auf Forderungen von Banken als auch auf Ansprüche von Mitarbeitern, teilten die Verantwortlichen auf Anfrage im Nachgang mit. Nach der Fusion soll das Unternehmen als Körperschaft des öffentlichen Rechts firmieren und den juristischen Namen „Evangelische Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim-Bad Dürkheim“ tragen. Der Markenname soll kurz „Diakonissen Speyer“ sein. Unternehmenssitz ist Speyer. Ein Großteil der Mitarbeiter der Verwaltung des LVIM, die momentan noch in Bad Dürkheim untergebracht ist, wird wohl künftig von der Domstadt aus arbeiten. Details stünden aber noch nicht fest, sagten Burger und Doll im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Der Einfluss des Landesvereins soll im neuen Unternehmen dadurch gewahrt werden, dass künftig zwei Vertreter des LVIM in den Diakonissen-Verwaltungsrat gewählt werden. Das Aufsichtsgremium erhält dafür zwei zusätzliche Sitze. Die Amtszeit eines Verwaltungsratsmitgliedes liegt laut Burger bei sechs Jahren. Wiederwahl sei bis zur Altersgrenze von 75 Jahren möglich. Die beiden Träger betonen, dass die Fusion „kein Anlass für betriebsbedingte Kündigungen“ sein wird. Alle Beschäftigungsverhältnisse sollen fortgeführt werden. Unklar ist, wie es mit dem Landesverein in Bezug auf seine Struktur weitergeht. Momentan ist er, wie es der Name schon sagt, als Verein organisiert. Allerdings entfallen nach der Fusion wesentliche Zwecke und Aufgaben, die in der Satzung definiert sind. Über eine Auflösung des Vereins müsste die Mitgliederversammlung entscheiden. Der Beschluss bedarf einer Dreiviertel-Mehrheit, mindestens zwei Drittel der Mitglieder müssten in der entsprechenden Sitzung anwesend sein. Im Fall einer Auflösung fiele das Vermögen an die Evangelische Kirche der Pfalz. Die müsste es laut LVIM-Satzung „unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke“ nutzen. Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium begrüßte gestern die Fusion des LVIM mit den Diakonissen Speyer-Mannheim. Auf Anfrage der RHEINPFALZ teilte die Mainzer Behörde mit, dass die damit verfolgten Ziele wie Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Bündelung von Aktivitäten, Schaffung effizienterer Strukturen und nicht zuletzt Erhöhung der Attraktivität als Arbeitgeber von großer Bedeutung für die Schaffung nachhaltiger Versorgungsstrukturen seien. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) sagte: „Ich bin zuversichtlich, dass durch die Fusion ein starker und verlässlicher Partner für die Gesundheitspolitik des Landes und die gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Bevölkerung entstehen wird.“ Kommentar