Rheinpfalz Elmar May verlässt die Pfalz

Mainz. Der Präsident des Polizeipräsidiums Westpfalz, Elmar May, wird nach Informationen der RHEINPFALZ neuer Leiter des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes. Der bisherige Stelleninhaber Hans-Heinrich Preußinger geht in den Ruhestand.

Offiziell wollte die Personalie, die gestern durchsickerte, niemand bestätigen. Aber sowohl in der Westpfalz als auch auf den Fluren des Mainzer Innenministeriums machte die Versetzung von Elmar May die Runde. Der ist noch nicht allzu lange Polizeipräsident. Das Präsidium Westpfalz ist zuständig für Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken sowie für die Landkreise Kaiserslautern, Kusel, Südwestpfalz und die Verbandsgemeinden Winnweiler, Rockenhausen, Alsenz-Obermoschel (Donnersbergkreis) und Meisenheim (Kreis Bad Kreuznach). Im Juni 2015 ging der langjährige Polizeipräsident Wolfgang Erfurt nach zwölf Jahren an der Spitze der Behörde in den Ruhestand. May, damals 54 Jahre alt, übernahm das Ruder. Er trat 1978 in die Polizeidienst ein und absolvierte unter anderem Stationen bei der Schutz- und Kriminalpolizei beim Polizeipräsidium Mainz. Der Beamte war zudem Leiter der Dezernate Verdeckte Ermittlungen und des Mobilen Einsatzkommandos beim Landeskriminalamt. 2003 wechselte er ins Innenministerium und war dort Leiter des Lagezentrums und Referent für Einsatzfragen der Polizei. In der kurzen Zeit, in der May an der Spitze der Westpfalz-Polizei stand, erarbeitete er sich einen guten Ruf. Der Polizeipräsident legte von Beginn an Wert darauf, die Arbeit der Polizei so transparent wie möglich zu gestalten. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Erfurt, der zwar aus dem Saarland stammt, aber im Donnersbergkreis wohnt, hatte May seinen Wohnsitz weiterhin außerhalb der Westpfalz. Er wurde am Mittelrhein geboren und lebt mit seiner Frau Sabine im Raum Mainz. Die Gattin Mays ist in der Öffentlichkeit ebenfalls keine Unbekannte. Sie war zeitweise persönliche Referentin von Malu Dreyer (SPD), als die noch keine Ministerpräsidentin, sondern rheinland-pfälzische Sozialministerin war. Im September 2012 wurde die Diplom-Pädagogin zur Drogenbeauftragten des Landes ernannt. Aus Sicherheitskreisen war zu erfahren, dass May am heutigen Dienstag die endgültige Bestätigung erhalten soll, dass er vom Polizeipräsidium in Kaiserslautern an die Spitze des Verfassungsschutzes nach Mainz wechselt. Wahrscheinlich wird der Ministerrat die Personalie absegnen, anschließend soll sie verkündet werden. Hans-Heinrich Preußinger (Jahrgang 1951) stand seit März 2009 an der Spitze des Geheimdienstes, der offiziell eine Abteilung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums ist. Zuvor war der Jurist, der als erfahrener Sicherheitsexperte gilt, 19 Jahre Präsident des Landeskriminalamtes. Beim Leiter des Verfassungsschutzes handelt es sich in Rheinland-Pfalz um einen „politischen Beamten“. Dazu zählen beispielsweise Staatssekretäre, Ministerialdirektoren oder die Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektionen. Solche Top-Leute können vom Ministerpräsidenten jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. In dem vom Landtag beschlossenen Haushaltsplan werden dem Verfassungsschutz 165 Stellen zugeordnet. Das Budget für Verwaltungsausgaben ohne Personalkosten im Haushaltsjahr 2015 betrug 1,4 Millionen Euro. Hinzu kommen 600.000 Euro für Investitionen. Bis ein Nachfolger von Elmar May als Polizeipräsident in Kaiserslautern gefunden ist, wird Polizeidirektor Franz-Josef Brandt die Behörde leiten. Er ist bislang Mays Stellvertreter.