Pfalz Landauer Gericht schickt IS-Sympathisanten ins Gefängnis

Eineinhalb Jahre Haft für einen 39-Jährigen.  Foto: DPA
Eineinhalb Jahre Haft für einen 39-Jährigen.

Ein 39-Jähriger aus dem Landkreis Germersheim hatte ein Propaganda-Video der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in das soziale Netzwerk Facebook gestellt. Außerdem hatte er Nachbarn beleidigt und bedroht, Polizisten auf Facebook mit Hass-Posts bedacht. Dafür hat ihn das Schöffengericht Landau zu eineinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Der Prozess fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Das Gericht beschäftigte vor allem mit der Frage, ob von dem Angeklagten eine Terrorgefahr ausgeht. Im Gespräch mit einem Forensiker bekundete der 39-Jährige zwar Sympathien für den IS, beteuerte aber, keinen Kontakt zur Terrororganisation zu haben. Er wolle für seine Familie - eine Frau, zwei kleine Kinder – sorgen und ein geordnetes Leben führen. Der türkisch-stämmige Mann ist einschlägig vorbestraft und hat die meisten Taten gestanden. Er solle sich mit dem Islam auseinandersetzen und seinen täglichen Konsum von Cannabis in den Griff bekommen, gab ihm das Gericht mit auf den Weg.

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